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Strukturwandel in Sachsen: Europäische Fördergelder können entscheidende Lücken schließen

Pressemitteilungen

+++ JTF-Förderung essentiell für Unternehmen +++ Kammern und Verbände fordern Staatsregierung zu schnellem und zielgerichtetem Handeln auf +++ Sechs Schwerpunktbereiche definiert +++

Die sächsischen Wirtschaftskammern (IHKs und Handwerkskammern) und Verbände (Vereinigung der Sächsischen Wirtschaft/VSW, Bundesverband mittelständische Wirtschaft/BVMW und der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau/VDMA Ost) haben sich mit einem Positionspapier an die Sächsische Staatsregierung gewandt, und auf die große Bedeutung des Just Transition Fund (JTF) als zusätzliches Förderinstrument hingewiesen, welches in den besonders vom Strukturwandel betroffenen Regionen speziell Wirtschaftsunternehmen bei den notwendigen Veränderungsprozessen unterstützen kann.

Aus Sicht der Unterzeichner ist es von zentraler Bedeutung, dass der Freistaat die bereitgestellten EU-Mittel unternehmensfreundlich, zeitnah und zusätzlich zu bereits bestehenden Programmen zur Verfügung stellt. Dabei muss sichergestellt werden, dass die Spezifik der drei sächsischen JTF-Regionen (Lausitzer Revier, Mitteldeutsches Revier und Chemnitz) gesondert betrachtet und jeweils individuelle Ansätze der Unterstützung erarbeitet werden.

Die Kammern und Verbände definieren sechs Bereiche als besonders förderungswürdig:

  1. die Entwicklung von Unternehmen und Innovationen unterstützen,
  2. gemeinsame Fertigungscluster und -infrastrukturen aufbauen,
  3. die Entwicklung von bestehenden und zusätzlichen Industrie- und Gewerbeflächen,
  4. ein JTF-Sonderprogramm "Regionales Wachstum",
  5. die energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen neu gestalten sowie
  6. digitale Infrastrukturen weiter ausbauen und durch Konnektivitätsgutscheine ergänzen.
Laut den Interessenvertretern der sächsischen Wirtschaft ist es für die Unternehmen in den betroffenen Regionen - unabhängig ihrer Größe - von eminenter Bedeutung, mittels einer schnellen und unbürokratischen Unterstützung neue Geschäftsfelder entwickeln zu können. Nur so kann auch zukünftig Wertschöpfung erzielt werden, können Arbeitsplätze erhalten und neu geschaffen werden.

Die Verfasser des Papiers bieten der Staatsregierung ausdrücklich ihre Expertise aus der jahrelangen Begleitung der Mitgliedsunternehmen, der Arbeit der Kohlekommission und den Erfahrungen mit früheren Strukturbrüchen und Transformationsprozessen an, um den Kohleausstieg und den Übergang zu einer klimaneutralen Kreislaufwirtschaft bestmöglich und gemeinsam zu unterstützen.  

Hintergrund:
Der Just Transition Fund (JTF) ist ein neues EU-Förderinstrument, mit dem Regionen unterstützt werden, die eine Transformation zur klimaneutralen Wirtschaft durchlaufen. Sachsen stehen von 2021 bis 2027 rund 645 Mio. Euro für drei definierte Regionen aus dem JTF zur Verfügung, die auch zur Unterstützung von Unternehmen eingesetzt werden können, was über das deutsche Strukturstärkungsgesetz bislang nicht zulässig ist.

Gemeinsames Statement der IG Wirtschaft / Arbeitgeber zur Ausgestaltung des Just Transition Fund (JTF) in Sachsen

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