Portal der Industrie- und Handelskammer Dresden

Header

Logo: Industrie- und Handelskammer Dresden

Ihr Suchbegriff:
Ihr Kontakt zur IHK
Anschrift: Langer Weg 4, 01239 Dresden
Telefon: 0351 2802-0
Diagramme und Symbole auf dem Hologramm-Bildschirm, Geschäftsleute und moderne Stadt im Hintergrund.

Navigation

Pfad

Berufskraftfahrer

Seit dem 10.09.2008 gilt für Kraftfahrer im Personenverkehr und ab dem 10.09.2009 für Kraftfahrer Güterverkehr das Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz (BKrFQG).
Aufgrund zahlreicher Nachfragen zur Anwendung des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes wurden im Verkehrsblatt Heft 7, April 2012 eine Auslegungshilfe für Mitarbeiter von Einrichtungen der Öffentlichen Hand sowie Erläuterungen zur Anwendung der Ausnahmetatbestände (Handwerkerregelung nach § 1 Absatz 2 Nummer 5 BKrFQG) veröffentlicht. Fallgruppen und Einzelbeispiele verdeutlichen die individuelle Betrachtungsweise und Anwendung bzw. Ausnahme des Gesetzes. Allgemeine Anwendungsbeispiele finden Sie unter: http://www.bag.bund.de.

 

Eigenerklärung Handwerkerregelung

Das Berufskraftfahrer-Qualifikationsgesetz (BKrFQG) gilt nicht für Fahrten mit Kraftfahrzeugen zur Beförderung von Material oder Ausrüstung. Das Führen des Kraftfahrzeuges darf dabei nicht die Hauptbeschäftigung des Fahrers darstellen. Der Fahrzeugführer kann eine Eigenerklärung sowie eine Kopie seines Arbeitsvertrages oder einen schriftlichen Nachweis seines Arbeitgebers mit sich führen. Beide Dokumente sollten im Falle einer Kontrolle erkennen lassen, dass er nicht als Berufskraftfahrer tätig ist. Die Eigenerklärung stellt kein amtliches Dokument dar. Die Beweislast zur rechtmäßigen Inanspruchnahme nach § 1, Abs. 2 Nr. 5 Berufskraftfahrer-Qualifikationsgesetz obliegt dem Fahrer und dem Arbeitgeber. Bei Verstößen gegen die Ausnahmeregelung erhebt der Gesetzgeber Bußgelder in Höhe von bis zu 5.000,00 Euro für den Fahrer und bis zu 20.000,00 Euro für den Unternehmer.

Erstes Gesetz zur Änderung des Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetzes
Wichtig dabei sind Änderungen bei der Eintragung der Schlüsselzahl 95 sowie die neu definierten Besitzstandsregelungen für Fahrerlaubnisse:

Kontakt

Veranstaltungstipps

docID: D42792