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Verkehr

Die deutsche Wirtschaft ist hoch entwickelt und stark arbeitsteilig. Sie benötigt ein leistungsfähiges Verkehrssystem, um die Mobilität von Personen und Gütern zu sichern. Die IHK leistet hierzu ihren Beitrag. Zur Verkehrsarbeit gehören zum einen die hoheitlichen Aufgaben, die der Gesetzgeber an die IHKs delegiert hat. Hierzu zählt vor allem die Abwicklung von Prüfungen in den Bereichen Güterkraftverkehr, Omnibusverkehr, Taxi und Mietwagenverkehr, Gefahrgutfahrer und Gefahrgutbeauftragte. Der andere Arbeitsschwerpunkt ist die politische Arbeit. Dabei setzt sich die IHK für die Schaffung eines leistungsfähigen Verkehrssystems ein.

Meldungen

Neues Urteil zu Mietwagenunternehmen nach Personenbeförderungsgesetz

12.05.2022

Mietwagenunternehmer im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes müssen sich von der Richtigkeit eines Branchenbucheintrages überzeugen. Anderenfalls drohen wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche.

EU/Russland/Belarus: Elektronische Antragstellung für Ausnahmen vom LKW-Beförderungsverbot

21.04.2022

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bittet um Antragsstellung über ELAN-K2, was Ausnahmegenehmigungen vom neuen LKW-Beförderungsverbot für russische und belarussische LKW angeht.

Details zur Umsetzung des 9-Euro-Tickets

19.04.2022

Das durch die Bundesregierung angekündigte 9-Euro-ÖPNV-Ticket soll zum 1. Juni 2022 verfügbar sein. Die Verkehrsunternehmen arbeiten gemeinsam mit Bund und Ländern an der Umsetzung und der hierfür notwendigen Gestaltung des rechtlichen und organisatorischen Rahmens.

Republik Belarus: Transportverbot für in der Europäischen Union zugelassene Fahrzeuge

19.04.2022

Mit Wirkung vom 16. April 2022 hat das Transportministerium der Republik Belarus ein Beförderungsverbot mit in der EU zugelassenen Fahrzeugen über die Zollgrenze der Eurasischen Wirtschaftsunion erlassen.

Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Militärtransporte

08.04.2022

Das Sächsische Verkehrsministerium (SMWA) hat eine Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsverbot für Militärtransporte erlassen.

Supply Chain Resilience Plattform - Registrieren Sie Ihr Unternehmen!

06.04.2022

Die neue Plattform "Supply Chain Resilience" des Enterprise Europe Network soll europäische Unternehmen dabei unterstützen, sich Rohstoffe, Teile, Komponenten und/oder (Halb-)Fertigwaren oder Dienstleistungen zu sichern, die sie benötigen, um ihre Produktion am Laufen zu halten.

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