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Hygienekonzept und Infektionsschutz

In Unternehmen, bei Veranstaltungen u. a. können Hygienekonzepte erforderlich sein. Die maßgeblichen Regeln werden vom Bund über Arbeitsschutzstandards erlassen bzw. ergänzt vom Land durch eigene Corona-Schutzverordnungen und Hygieneauflagen. Für den Freistaat Sachsen gelten die nachfolgende Kriterien. 
Hinweis
Die hier zur Verfügung gestellten Informationen stellen ein Informationsangebot für Unternehmen dar. Sie sind keine rechtliche Beratung mit verpflichtendem Charakter, aus denen Rechte und Pflichten entstehen. Die allgemeinen Grundsätze und Vorschläge für Hygienemaßnahmen sind derzeitig vielfältig. Die IHK Dresden hat auf dieser Seite wichtige Informationen für Ihr Unternehmen zusammengefasst. Zur Umsetzung können auch technische Mittel - besonders Apps - eingebunden werden; Angebote gibt es z. B. für die digitale Gästeregistrierung oder virtuelle Warteschlangen. Aus wettbewerbsrechtlichen Gründen empfiehlt die IHK Dresden keine Anbieter. Bei der Auswahl ist auf eine datenschutzkonforme Lösung zu achten.

Aktuelles
Am 19.11.2021 hat der Freistaat Sachsen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung in neuer Fassung beschlossen. Sie gilt vom 22.11. bis zum 12.12.2021. Leider wurden wieder für einige Branchen Schließungen angeordnet (z. B. körpernahe Dienstleistungen) oder die Hygieneanforderungen verschärft (z. B. Gastronomie, Einzelhandel). Im ÖPNV ist ab dem 08.11.2021 die FFP2-Maske erforderlich - ein medizinischer Mundschutz genügt nicht mehr. Seit dem 24.11.2021 gilt sowohl für Kunden des ÖPNV als auch für den Zugang zum Arbeitsplatz allgemein 3G als Maßstab. Vermehrt soll - wo möglich - wieder von zu Hause aus gearbeitet werden. Aus Anlass dieser weitreichenden Regeländerungen sollten die aktuell definierten Hygieneregeln geprüft und ggf. angepasst werden.

Rechtsgrundlagen
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat einen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard erlassen. Zur Konkretisierung des Arbeitsschutzstandard wurde die  SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel veröffentlicht. Darin sind z. B. Angaben zum Umgang mit besonders schutzbedürftigen Mitarbeitern sowie mit der Situation bei Rückkehr zur Arbeit eines Infizierten/Erkrankten nach Genesung enthalten. Außerdem gibt es einen Abschnitt mit spezifischen Einschätzungen zu besonderen Arbeitssituationen z. B. Baustellen, Lieferdienste, Unterkünfte. Das neue Dokument sowie FAQ zum Thema können über die Internetseite der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin bezogen werden.
Bei Einhaltung der in der Arbeitsschutzregel getroffenen Festlegungen können Unternehmen davon ausgehen, dass die Anforderungen aus den Verordnungen nach dem Arbeitsschutzgesetz erfüllt werden. Arbeitgeber können auch abweichende Regelungen treffen, diese müssen jedoch im Ergebnis zum gleichen Schutzniveau führen. Zudem bezweckt die Regel die Erstellung eines Rahmens für die Bundesländer/Aufsichtsbehörden, da sie den derzeitigen Stand der Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene widergibt.
Seit dem 13.03.2021 bis zum 19.03.2022 gilt zudem die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesarbeitsministeriums. Darin werden Regelungen zur Kontaktbeschränkung, Anwendung mobilen Arbeitens, zur Testangebotspflicht sowie zu einzusetzenden Mund-Nase-Bedeckungen getroffen.
In Sachsen gelten ergänzend die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung (SächsCoronaNotVO) sowie die Sächsische Corona-Hygiene-Allgemeinverfügung zur Verhinderung der Verbreitung des Corona-Virus die insbesondere branchenspezifische oder situationsbezogene Regelungen treffen.

Grundsätze
Für Betriebe ist ein Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen; die zuständigen Behörden dürfen die Vorlage des Konzeptes verlangen und es sowie seine Einhaltung überprüfen. Eine entsprechende Vorlage für ein Hygienekonzept sowie eine Checkliste stellen wir Ihnen zum Download zur Verfügung. Dieses soll dem Schutz der Mitarbeiter dienen und der Ausbreitung des Corona-Virus vorbeugen. Es sollte sich mit den individuellen betrieblich notwendigen und umsetzbaren Maßnahmen zur Prävention sowie mit Verhaltensweisen bei Krankheitsfällen (z. B. "Infektions-Notfallplan") befassen.
Nach der Aufstellung des Hygienekonzeptes ist die Umsetzung zu überwachen und die Anwendung laufend auf ggf. bestehenden Verbesserungsbedarf zu analysieren. Es muss im Konzept ein Ansprechpartner vor Ort benannt werden, der für die Umsetzung der festgelegten Maßnahmen verantwortlich ist; bei Nichtbefolgung stellt es eine Ordnungswidrigkeit dar. Es wird diesbezüglich erwartet, dass pro Betriebsstätte, Filiale usw. ein Ansprechpartner benannt und auch anwesend ist. 
Unternehmen, die öffnen dürfen und somit Kundenkontakt haben, müssen insbesondere ihr Einlassmanagement, die Kontrolle etwaiger 2- oder 3G-Nachweise sowie die Zutrittsverweigerung für Personen mit einschlägigen Symptomen im Hygienekonzept darstellen.
Auch im betrieblichen Kontext und insbesondere für die Erstellung des Hygienekonzeptes gilt der Grundsatz: AHA + L + C  = Abstand-Hygiene-Alltagsmaske + Lüften + Corona-Warn-App.

Mund-Nasen-Schutz, medizinische Mund-Nasen-Maske oder FFP2?
§ 5 der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung regelt die Anforderungen an den Mund-Nase-Schutz. Dieser ist grundsätzlich erforderlich, wenn der Abstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Die zwischenzeitlich genutzten sog. "Alltagsmasken" sind nicht mehr zulässig. Es gibt eine Differenzierung in welchen Bereichen ein medizinischer Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss und wann eine FFP2-Maske (oder vergleichbar) erforderlich ist.
Neu ab dem 08.11.2021 ist die Anforderung im ÖPNV, für Taxen sowie sonstige Beförderungsdienstleistungen erhöht - dort bedarf es nun einer FFP2-Maske. Ausnahmen gelten für Kinder bis 14 Jahren. Folgende Ausnahmen hiervon gelten: Kinder bis 6 Jahre sind von der Maskenpflicht befreit. Kinder im Alter von 6-14 Jahren benötigen nur einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz.
In Betrieben bedarf es auf den frei zugänglichen Verkehrsflächen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes. Arbeitgeber müssen den Beschäftigten die jeweils erforderlichen Masken zur Verfügung stellen. Die Beschäftigten müssen diese - oder eigene mit entsprechendem Standard - tragen.

Unser Tipp! Selbstschutz und Hygiene - eine Online-Schulung
Im Auftrag der Koordinierungsstelle der sächsischen Hilfsorganisationen bietet das DRK Bildungswerk Sachsen gGmbH einen Online-Kurs 'Hygiene- und Desinfektionsschulung' an. In einem etwa 30-minütigem Online-Kurs lernen Sie grundlegende Regeln für den sicheren Umgang bei Infektionsgefahren. Nach einem erfolgreichen Test am Ende erhalten Sie darüber ein Zertifikat.

Achtung
Das Hygienekonzept muss alle gültigen Rechtsvorschriften einhalten. Das heißt, es muss kontinuierlich an die Regelungen der jeweils gültigen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnungen sowie der Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen angepasst werden.

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