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Allgemeinverfügungen / Rechtsverordnung

Die sächsische Staatsregierung, die Landkreise und kreisfreien Städte verabschieden seit Beginn der Corona-Pandemie regelmäßig Verordnungen und Verfügungen, die mittels Einschränkungen, Verboten etc. Umgang und Verhalten von Bürgern und Gewerbetreibenden während der Pandemie regeln.
Die sächsische Staatsregierung hat am 24. August 2021 eine neue Corona-Schutz-Verordnung beschlossen. Sie tritt am 26. August 2021 in Kraft und ist bis zum 22. September 2021 befristet.

Corona-Schutz-Verordnung vom 24. August 2021

Sollte Ihre Branche nicht in der Rechtsverordnung erfasst sein oder Sie haben Fragen dazu haben, wenden Sie sich bitte direkt an das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt (SMS): Da die Bedeutung der 7-Tage-Inzidenzzahlen für verschiedene Öffnungs- bzw. Schließungsszenarien an Bedeutung gewonnen hat, finden sie hier - im unteren Teil der Seite - eine tagesaktuelle Übersicht für die Landkreise und kreisfreien Städte im Freistaat Sachsen.

 

Zusätzliche Maßnahmen, um den Gesundheitsschutz der Beschäftigten zu gewährleisten

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung hat zum Ziel, Infektionsrisiken mit dem Coronavirus bei der Arbeit zu minimieren und die Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten zu schützen. Dabei sind insbesondere Maßnahmen zur Kontaktreduktion im Betrieb sowie die Bereitstellung von Atemschutzmasken und Schnelltests durch die Arbeitgeber wichtige Bestandteile der Verordnung.

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung wurde am 1. September 2021 verlängert und inhaltlich ergänzt. Die Änderungen treten am 10. September 2021 in Kraft, und sind bis einschließlich 24. November 2021 gültig.

Neu ist die Verpflichtung für Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen. Ansonsten gelten die bestehenden Arbeitsschutzregeln fort.

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docID: D105248