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Wettbewerbs- und Markenrecht

Als Interessenvertretung der Mitgliedsunternehmen ist der faire Wettbewerb eines der Kernthemen der Tätigkeit der Industrie- und Handelskammer. Die IHK Dresden informiert über Änderungen, aktuelle Themen und wichtige Urteile. Die IHK Dresden hilft ihren Mitgliedern bei der ersten Orientierung bezüglich der rechtlichen Rahmenbedingungen und Möglichkeiten. Sie steht darüber hinaus für ihre Mitglieder bei individuellen Rechtsfragen, auch bei Fragen zu Abmahnungen als ein Ansprechpartner zur Verfügung.

 

Wettbewerbsrecht

Der freie Wettbewerb unterliegt "Spielregeln", die u.a. in dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb festgelegt sind. Ein Ziel dieser Regeln ist es, allen Unternehmern gleiche Möglichkeiten am Markt zu schaffen und erhalten. Jede geschäftliche Tätigkeit muss sich daher an diesen Regelungen messen lassen. Insbesondere bei Werbungs- und Marketingmaßnahmen und Onlineauftritten spielt das Wettbewerbsrecht eine große Rolle.
Für die außergerichtliche Streitbeilegung in Wettbewerbsfragen unterhält die IHK Dresden eine Einigungsstelle in Wettbewerbsstreitsachen gem. § 15 UWG.
Merkblätter:

 

Markenrecht

Das Kennzeichenrecht umfasst u.a. Marken. Dies sind Zeichen, die geeignet sind, die Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von den Waren eines anderen Unternehmens zu unterscheiden. Eine Marke gibt dem Inhaber das alleinige Recht, dieses Kennzeichen im geschäftlichen Verkehr zu nutzen. Die Marke ist ein Registerrecht. Es entsteht, bis auf wenige Ausnahmen, durch Eintragung in einem Markenregister.
Merkblätter:

 

Weitere gewerbliche Schutzrechte (Patentrecht, Gebrauchsmusterrecht, Designrecht)

Schutzrechte können ein wertvolles Instrument beim Entwurf von Strategien am Markt sein. Gerade Patente bzw. Gebrauchsmuster spielen bei Forschung und Entwicklung von Unternehmen eine große Rolle. In Kooperation mit dem Patentinformationszentrum (PIZ) Dresden bietet die IHK Dresden regelmäßige Erfinderberatungen an.
Merkblatt Gewerbliche Schutzrechte

 

Urheberrecht

Urheberrechte entstehen an persönlichen geistigen Schöpfungen im Moment der Schaffung des Werkes. Nahezu jeder Unternehmer kommt mit dem Urheberrecht in Kontakt. So führt z.B. gerade die umfassende und verstärkte Präsenz von Unternehmen im Internet oft zu Konflikten mit Urhebern, z.B. bei Nutzung von Bildern, Karten, Textausschnitten oder auch Verlinkungen von Websites.
Merkblatt Gema

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