Aktuelle Meldungen

Carnet A.T.A./C.P.D.: Aktualisierte Sicherheiten-Formulare

30.03.2023
Im Zusammenhang mit dem Rechtsformwechsel und der Namensänderung des deutschen Carnet-Bürgen mussten die Sicherheiten-Formulare angepasst werden.

Absolventen der höheren Berufsbildung feierlich geehrt

29.03.2023
Die feierliche Zeugnisübergabe an die Absolventen der höheren Berufsbildung zählt seit Jahrzehnten zu den Höhepunkten der IHK Dresden. Diesem Anlass angemessen hatte die Kammer zu einer Festveranstaltung in das Penck Hotel Dresden eingeladen.

EU-Einigung zur künftigen Versorgungsinfrastruktur im TEN-V-Netz

29.03.2023
Das EU-Parlament und Unterhändler der Mitgliedsstaaten haben einen Kompromiss zur Ladestrom- und Wasserstoffversorgung im TEN-V-Netz Straße gefunden.

Fachkräftesicherung im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Frist für Förderanträge bis Ende Juni verlängert

28.03.2023
Über die regionale Fachkräfteallianz des Landkreises können Fördergelder für Projekte zur Fachkräftesicherung beantragt werden. Es ist eine Förderung von bis zu 90 Prozent der Gesamtkosten möglich. Anträge können bis zum 30. Juni 2023 beim Landratsamt eingereicht werden.

Deutschlands beste Ausbilder und Ausbilderinnen 2023 gesucht

27.03.2023
Mit dem Ausbildungs-Ass ehren die Wirtschaftsjunioren Deutschland jedes Jahr Betriebe und Initiativen, die sich besonders engagiert und nachhaltig um ihre Auszubildenden kümmern. Der Preis ist mit 15.000 Euro dotiert. Bewerbungsschluss ist der 30. Juni 2023.

Neuer LKW-Parkplatz an der A4 bei Bautzen

27.03.2023
Mit dem 21. April 2023 wird ein neuer LKW-Parkplatz am Dreistern/Göda verfügbar. Dieser ist mit umfänglichen Versorgungsmöglichkeiten für die Trucker versehen. Der Parkplatz wird privat betrieben. 

Förderung von Fahrzeugen und Ladeinfrastruktur für Unternehmen, Verbände und Vereine

24.03.2023
Mit diesem Aufruf zur Förderrichtlinie Elektromobilität vom 14. Dezember 2020 fördert das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) die Beschaffung von Elektrofahrzeugen und der zugehörigen Ladeinfrastruktur.

Antragsstopp beim MEP-Darlehen für Markteinführung innovativer Produkte

23.03.2023
Die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - informiert, dass die zur Verfügung gestellten Fördermittel des Förderzeitraums 2014-2020 für das MEP-Darlehen ausgeschöpft sind.

Härtefallprogramm für sächsischen Mittelstand

22.03.2023
Das Härtefallprogramm für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in Sachsen, die von der Energiepreiskrise besonders betroffen sind, soll am 12. April 2023 starten. Der Freistaat hat jetzt die dafür erforderliche Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund abgeschlossen. Rund 20 Millionen Euro stehen für die sächsischen Härtefälle zur Verfügung. Die Sächsische Aufbaubank - Förderbank - (SAB) wird die Bewilligungsstelle für das KMU-Härtefallprogramm in Sachsen sein. 

Zoll: Vereinfachte Zollabfertigung von leeren (Mehrweg-)Verpackungen

22.03.2023
Seit dem 15. März ist es möglich, leere (Mehrweg-)Verpackungen mündlich oder im Zuge einer so genannten konkludenten Zollanmeldung zur vorübergehenden Verwendung in der EU abfertigen zu lassen. Konkludent bedeutet: Die Verpackungen gelten mit ihrem Eintreffen am zuständigen Zollamt als angemeldet und automatisch überlassen. 

Geänderte Öffnungszeiten in Kamenz und Bautzen

15.03.2023
Die Geschäftsstellen der IHK Dresden in Bautzen und Kamenz bleiben am Montag, dem 20. März, aus technischen Gründen ganztägig geschlossen. 

Gemeinsames Strategiepapier der sächsischen IHKs und des Landesamtes für Steuern und Finanzen

15.03.2023
Am 9. März 2023 haben Karl Köll, Präsident des sächsischen Landesamtes für Steuer und Finanzen, und Dr. Andreas Sperl, Präsident der Industrie- und Handelskammer (IHK) Dresden, im Beisein von Sachsens Finanzminister Hartmut Vorjohann in der IHK zu Leipzig ein gemeinsames Strategiepapier zum Steuervollzug unterzeichnet. Hauptziel des Papieres ist es, Betriebsprüfungen und damit den Steuervollzug einfacher und effizienter zu gestalten. Das spart Ressourcen sowohl bei den sächsischen Unternehmen als auch in der Finanzverwaltung und schafft für beide Seiten schneller Rechtssicherheit bei der Feststellung der zu zahlenden Steuern.  

49-Euro-Ticket als Jobticket auch für kleine Unternehmen

14.03.2023
Das 49-Euro-Ticket oder auch Deutschlandticket genannt wird auch als Jobticket angeboten. Wenn ein Unternehmen das Ticket mit mindestens 25 Prozent des Kaufpreises bezuschusst, gibt das Verkehrsunternehmen weitere 5 Prozent dazu.

Förderrichtlinie zu Klimaschutzverträgen

Interessenten können sich melden

13.03.2023
Nach der Konsultation zum Entwurf der Förderrichtlinie zu Klimaschutzverträgen hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) die Richtlinie überarbeitet. Während die Ressortabstimmung und das Notifizierungsverfahren bei der Europäischen Kommission noch laufen, bereitet das BMWK ein Verfahren für die Interessenbekundung vor.

Abgabe für Produkte aus Einwegplastik beschlossen

Bundestag stimmt Einwegkunststofffondsgesetz (EWKFondsG) zu

09.03.2023
Mit dem EWKFondsG werden einige Vorgaben der europäischen Einwegkunststoffrichtlinie in deutsches Recht umgesetzt. Sofern der Bundesrat keine Einwände erhebt, wird das Gesetz voraussichtlich im April 2023 in Kraft treten, die Einwegkunststoffabgabe ab 1. Januar 2024 erhoben.

eku-Zukunftspreis 2023 für Energie, Klima, Umwelt ausgeschrieben

Bewerbungsschluss: 27.04.2023

08.03.2023
Gefragt sind Projekte, die eine ressourceneffiziente Kreislaufwirtschaft, die nachhaltige Nutzung biologischer Ressourcen und die regionale Wertschöpfung befördern und die vorbildhaft zu einer nachhaltigen Entwicklung in Sachsen beitragen. Der Preis wird in den Kategorien eku Idee und eku Erfolg vergeben.

Geldspielgeräte in der Gastronomie: Seit 1. Juli 2021 Pflicht zur Teilnahme am Spielersperrsystem

07.03.2023
Das Aufstellen von Spielautomaten, z. B. in Gastronomie- und Beherbergungsbetrieben, sowie die Eröffnung einer Spielhalle sind erlaubnispflichtig. Aufsteller von Spielautomaten benötigen für die Erlaubnis des Gewerbeamtes u. a. einen Unterrichtungsnachweis der Industrie- und Handelskammer (IHK). Auch Angestellte, die mit dem Betrieb von Spielautomaten beschäftigt sind, müssen den Nachweis erbringen. In Sachsen bietet die IHK Dresden diese Unterrichtung zur Vermittlung der notwendigen Kenntnisse an.

Neue Förderungsmöglichkeit: Klimafreundlicher Neubau Nichtwohngebäude (KfW)

07.03.2023
Ab sofort können Anträge für die neue Förderung "Klimafreundlicher Neubau - Nichtwohngebäude (299)" bei der KfW Bankengruppe gestellt werden. Für die Sanierung oder den Kauf eines sanierten Effizienzgebäudes kann weiterhin der Kredit für Nichtwohngebäude (263) genutzt werden.

#könnenlernen - neue IHK-Ausbildungskampagne gestartet

06.03.2023
Kennst du Meret oder Batu? Die standen mal genau da, wo viele junge Leute gerade selbst stehen: kurz vor der Entscheidung, wie es in Zukunft weitergeht. Jetzt machen sie eine Ausbildung und nehmen alle Interessierten mit hinter die Kulissen - ins echte Azubi-Leben. Welche Chancen stecken in der Ausbildung? Was sind nur Klischees? Und wie fühlt es sich eigentlich an, Azubi zu sein? Also, inspirieren lassen und heraus finden, was #könnenlernen alles bedeuten kann.

Arbeitskreis Immobilienwirtschaft gegründet

Viele Veränderungen und jede Menge Fragen

06.03.2023
Die Mitglieder des neu gegründeten Arbeitskreises Immobilienwirtschaft trafen sich Anfang März in der IHK Dresden. Das Gremium versteht sich als Sprachrohr der Branche gegenüber der Politik. Im Fokus des ersten Treffen standen vor allem die Fragen, wie der Arbeitskreis zukünftig arbeiten wird und welche Themen für die Branche dabei von entscheidender Bedeutung sind.

Förderprogramm AusbildungWeltweit

06.03.2023
AusbildungWeltweit ist ein Förderprogramm des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zur finanziellen Unterstützung weltweiter und praxisorientierter Auslandsaufenthalte während der Berufsausbildung. Ausbildungsbetriebe können bis zum 4. Mai 2023 einen Antrag für ihre Azubis und auch für ihr Ausbildungspersonal stellen.

Umfrage: Vermessung der Veranstaltungswirtschaft

02.03.2023
Die Veranstaltungswirtschaft hatte mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders intensiv und lange zu kämpfen. Hinzu kommt, dass der Branche statistische Daten zu ihrer Wirtschaftstätigkeit fehlen. Eine bundesweite Umfrage soll Ergebnisse für eine wirksame politische Interessenvertretung bringen.

Außenwirtschaftsnachrichten im März 2023

28.02.2023
Die aktuelle Ausgabe der Außenwirtschaftsnachrichten rückt das Thema Hermesdeckungen für KMU in den Fokus. Der Bund stellt den Unternehmen ein neues und ergänzendes Instrumente die Seite.

Einigung zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich

28.02.2023
Die Europäische Kommission und die Regierung des Vereinigten Königreichs haben eine grundsätzliche Einigung über den Windsor-Rahmen erzielt. Das ist ein umfassendes Paket, das den Menschen und Unternehmen in Nordirland auf Dauer Sicherheit und Berechenbarkeit bringen soll. Gestützt auf gegenseitiges Vertrauen und uneingeschränkte Zusammenarbeit können beide Seiten ein neues Kapitel ihrer Partnerschaft aufschlagen und das Potenzial der Beziehung voll ausschöpfen.

IHK-Lehrstellenbörse ist wieder online!

28.02.2023
Die IHK-Lehrstellenbörse ist die zentrale Plattform der IHKs für die bundesweite Vermittlung von Ausbildungsplätzen, dualen Studiengängen, Q³-Qualifikationen und Berufspraktika. Nach dem Cyber-Angriff ist sie nun wieder funktionsfähig. 

Sächsischer Gründerinnenpreis 2023 ausgelobt

28.02.2023
Auch in diesem Jahr werden die mutigsten und innovativsten Unternehmerinnen ausgezeichnet. Bewerben können sich all jene, die zwischen dem 1. Januar 2016 und dem 31. Dezember 2022 im Freistaat Sachsen gegründet haben. Der Sächsische Gründerinnenpreis 2023 wird in den Kategorien Neugründung und Wachstumsunternehmen sowie Nachhaltigkeit vergeben.

Aktuelles Sachverständigenverzeichnis

27.02.2023
Das neue Verzeichnis der öffentlich bestellten und vereidigten Sachverständigen im Freistaat Sachsen kann ab sofort bestellt werden.

Modernisiertes Personengesellschaftsrecht

27.02.2023
Das Recht der Personengesellschaften (GbR, OHG, KG) wird modernisiert. Das Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) tritt zum 1. Januar 2024 in Kraft.

Vereinigte Arabische Emirate: Handelsrechnungen – Einführung einer verpflichtenden eDAS-Beglaubigung verschoben auf 1. März 2023

22.02.2023
Handelsrechnungen im Zusammenhang mit Wareneinfuhren sind beim Außenministerium der Vereinigten Arabischen Emirate (MOFAIC) mittels des sogenannten Electronic Attestation Service (eDAS) elektronisch bescheinigen zu lassen.

Geldwäsche-Hinweis melden

20.02.2023
Im Freistaat Sachsen steht ab sofort ein anonymes Online-Meldesystem für Hinweise zu Geldwäsche oder Terrorismusfinanzierung im Nichtfinanzsektor zur Verfügung. 

Fördermittel für die Herstellung von grünem Wasserstoff

17.02.2023
Das Verkehrsministerium stellt 80 Millionen Euro Fördermittel für Herstellung von grünem Wasserstoff für den Verkehrssektor bereit.

Exportinitiative Umweltschutz - neue Projektideen gefragt!

15.02.2023
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) hat die neue Förderrunde der "Exportinitiative Umweltschutz” (EXI) gestartet. Gefördert werden Projekte deutscher Green-Tech-Unternehmen u. a. in den Bereichen Kreislaufwirtschaft, Wasser- und Abwasserwirtschaft und nachhaltige Anwendung grüner Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologien. Die Projektskizzen können bis zum 1. April 2023 eingereicht werden.

Ghana: Umstellung bei Zollpräferenznachweisen von „EUR.1“ auf REX zum 20. August 2023

15.02.2023
‎Der deutsche Zoll teilt mit, dass bei Einfuhren von Waren mit Ursprung in Ghana in die EU ab dem 20. August 2023 das System des "ermächtigten Ausführers" durch das System des "registrierten Ausführers" ersetzt wird.

Energiepreisbremsen - Erste Mitteilungspflichten zu beachten

09.02.2023
Mit der Strom-, Gas- und Wärmepreisbremse entlastet die Bundesregierung Unternehmen und private Haushalte. Verbraucherinnen und Verbraucher müssen, um von den Energiepreisbremsen zu profitieren, selbst keinen Antrag stellen. Allerdings sind Mitteilungspflichten und beihilferechtsbedingte Höchstgrenzen zu beachten.

„INVEST – Zuschuss für Wagniskapital“ um weitere vier Jahre verlängert

08.02.2023
Die Förderrichtlinie zum INVEST-Programm wurde mit Wirkung zum 6. Februar 2023 für weitere vier Jahre bis zum 31. Dezember 2026 verlängert. Investitionen von Business Angels in junge innovative Unternehmen werden somit, wie bereits seit Mai 2013 nach der aktuellen Unterbrechung, auch weiterhin bezuschusst.

Außenwirtschaftsnachrichten im Februar

08.02.2023
Die aktuelle Doppelausgabe der Außenwirtschaftsnachrichten rückt das Thema Lieferketten in den Blickpunkt. Eine dazu geführte Umfrage belegt, dass sich die Betriebe mit sehr konkreten Maßnahmen auf die geopolitischen Herausforderungen einstellen.

Konjunkturbefragung im Kammerbezirk: Lage besser als erwartet

07.02.2023
Die Geschäftslage der Unternehmen stabilisiert sich, der Ausblick hellt sich etwas auf, aber Pessimismus überwiegt noch immer aufgrund massiver Kostenbelastung. Das zeigt die Konjunkturumfrage im IHK-Bezirk Dresden unter reichlich 500 Unternehmen der Industrie, der Bauwirtschaft, des Handels, des Dienstleistungsgewerbes, des Verkehrs und der Tourismuswirtschaft.

Förderprogramme zur Dekarbonisierung der Industrie sollen 2023 starten

06.02.2023
Deutschlands Industrie soll klimafreundlicher produzieren. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) plant, große Betriebe durch Klimaschutzverträge so zu fördern, dass diese ihre Fertigung ohne Kostennachteile auf eine klimafreundliche umstellen können. Ergänzend dazu sollen auch kleine und mittlere Anlagen in einem extra Programm berücksichtigt werden.

IHK ecoFinder – das Portal für die Umwelt- und Energiewirtschaftsbranche

06.02.2023
Nachhaltiges Wirtschaften ist das Gebot der Stunde. Wenn es um Planung und Umsetzung umweltgerechter Vorhaben geht, ist es nicht immer leicht, den passenden Partner zu finden. Zur Verantwortung der Industrie- und Handelskammern gehört, es hier zu vermitteln und damit nachhaltiges Wirtschaften in Deutschland zu fördern.

Forfaitierungsgarantie kommt 2023 – Stärkung des deutschen Mittelstands

02.02.2023
Der Bund erweitert sein Produktangebot im Bereich der Exportkreditgarantien um ein neues Absicherungsinstrument. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und das Bundesministerium der Finanzen haben sich auf die Einführung einer Forfaitierungsgarantie verständigt.

Iran: Aussetzen der Deckungsmöglichkeiten

02.02.2023
Angesichts der sehr ernsten Lage im Iran hat der Interministerielle Ausschuss (IMA) für Exportkreditgarantien in der Januar-Sitzung bis auf Weiteres das Aussetzen der Deckungsmöglichkeiten formal beschlossen.

Pakistan: Zahlungsabwicklung in ausländischen Devisen stark eingeschränkt

01.02.2023
Aufgrund einer sich verschärfenden Wirtschafts- und Finanzkrise und stark zurückgehender Devisenreserven haben das Finanzministerium und die Zentralbank Pakistans die Bezahlung von Importen nach Pakistan in ausländischen Devisen stark eingeschränkt.

Meisterbonus wird auf 2.000 Euro verdoppelt

26.01.2023
Wer in Sachsen erfolgreich seinen Meister macht, erhält ab diesem Jahr einen Zuschuss von 2.000 Euro und damit doppelt so viel wie bisher. 

Markt- und Projektchancen für Umwelttechnik im südlichen Afrika

25.01.2023
Die Deutsche Industrie - und Handelskammer für das südliche Afrika lädt deutsche Umwelttechnologie-Unternehmen und Ressourceneffizienz-Akteur*innen mit Interesse am aktuellen Stand des industriellen Ressourcen- und Wassermanagements im südlichen Afrika zur Präsenzveranstaltung in Berlin "Exklusiver Einblick in konkrete Markt- und Projektchancen für Umwelttechnik im südlichen Afrika" ein. 

Verpackungsbestimmungen in Europa

Aktuelle Übersicht zur nationalen Umsetzung

25.01.2023
Die Deutsche Industrie- und Handelskammer hat eine neue Broschüre mit dem Titel "Umgang mit Verpackungen in Europa" herausgebracht. 

Technologieförderung in Sachsen – Start weiterer Förderprogramme

24.01.2023
Ab sofort können für die Förderprogramme EFRE/JTF - InnoPrämie und Technologietransferförderung 2021-2027 auf der Grundlage neuer Richtlinien wieder Förderanträge bei der Sächsischen Aufbaubank gestellt werden.

Amtliches Verzeichnis präqualifizierter Unternehmen ist wieder online

23.01.2023
Nach fast fünfmonatiger Zwangsabschaltung infolge eines Cyberangriffs ist das amtliche Verzeichnis präqualifizierter Unternehmen für den Liefer- und Dienstleistungsbereich wieder online.

Schriftliche Abschlussprüfung Teil 2 Beruf Zerspanungsmechaniker

23.01.2023
Der für den Beruf Zerspanungsmechaniker zuständige Fachausschuss hat aktualisierte Programmieranleitungen als Hilfestellung für die schrittweise Einführung der Inhalte in die schriftlichen Abschlussprüfung Teil 2 bereitgestellt.

Staatliche Förderung bei der Anschaffung von Lastenfahrrädern und Lastenpedelecs

23.01.2023
Um ihre Verbreitung und den Einsatz voranzubringen, fördert der Freistaat Sachsen die Anschaffung von Lastenrädern. Antragsberechtigt sind Vereine, kleinere und mittlere Unternehmen, Kommunen und Zweckverbände.

Rechtsformwechsel: Der DIHK e.V. wird die DIHK

18.01.2023
Mit Wirkung zum 1. Januar 2023 wurde aus dem Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) e.V. die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) als Körperschaft des öffentlichen Rechts. 

Wir für Sie – IHK Dresden passt Servicezeiten an

17.01.2023
Die IHK Dresden hat ab sofort ihre Servicezeiten angepasst. 

Ägypten: Ende der Akkreditivpflicht zum 1. Januar 2023 bestätigt

16.01.2023
Die ägyptische Zentralbank hat die Pflicht zur Verwendung eines Akkreditivs (Letter of Credit, LC) zur Zahlungsabwicklung bei Einfuhren nach Ägypten zum 1. Januar 2023 vollständig aufgehoben.

Warnung vor Phishing-Mails im Namen der IHKs

16.01.2023
Die IHK warnt erneut vor einer Phishing Kampagne, die sich an IHK-Mitgliedsunternehmen richtet. Dabei wird suggeriert, man müsse einen digitalen IHK-Schlüssel beantragen.

Energiekostendämpfungsprogramm rückwirkend erweitert auf Wärme- und Kältebezug

12.01.2023
Für den Bezug von Wärme und Kälte, die direkt aus Erdgas und Strom erzeugt wurden, kann für die Monate November und Dezember 2022 ein Ausgleich der Mehrkosten beantragt werden. 

Messe MEDICA 2023 in Düsseldorf

12.01.2023
Vom 13. bis 16. November 2023 findet in Düsseldorf die Medizintechnik-Messe MEDICA statt. 

Verlängerung des Spitzenausgleichs für das produzierende Gewerbe bis Ende 2023

12.01.2023
Energieintensive Unternehmen des produzierenden Gewerbes können eine weitgehende Entlastung von der gezahlten Strom- und Energiesteuer durch den Spitzenausgleich nach § 10 StromStG und § 55 EnergieStG beantragen.

Hinweise auf internationale Ausschreibungen und Projekte jetzt kostenfrei

11.01.2023
Seit dem 1. Januar 2023 stellt Germany Trade and Invest (GTAI) alle Ausschreibungshinweise zu geberfinanzierten Vorhaben kostenfrei auf ihrer Website zur Verfügung.

InnoStartBonus – Sonderaufruf mit Fokus auf Gastgewerbe und Tourismus im ländlichen Raum

10.01.2023
Mit der Gründungsförderung InnoStartBonus stärkt Sachsen seine innovative Gründungsszene. Parallel zum branchenübergreifenden aktuellen Call 9 findet der dritte themenspezifische Sonderaufruf vom 11. Januar bis 8. Februar 2023 statt.

Antragsstart für sächsische Technologieförderprogramme

06.01.2023
Ab sofort können Anträge im Rahmen der sächsischen Technologieförderung gestellt werden. Grundlage dazu ist die Förderrichtlinie "EFRE/JTF-Technologieförderung 2021 bis 2027". Bis Ende 2027 setzt der Freistaat insgesamt 600 Millionen Euro für die Förderung von Forschung und Entwicklung in kleinen und mittleren Unternehmen ein.

Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Hilfsgüter- und Militärtransporte

05.01.2023
Das Sächsische Verkehrsministerium (SMWA) hat eine Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsverbot erlassen, um Hilfsgüter- und Militärtransporte einschließlich Großraum- und Schwertransporte, die durch private Unternehmen im Auftrag deutscher oder verbündeter Streitkräfte geschäftsmäßig oder entgeltlich mit Bezug auf den Krieg in der Ukraine durchgeführt werden, unbürokratisch sicherzustellen.

Singapur: Neuer Präferenznachweis ab 1. Januar 2023

04.01.2023
Für EU-Ausführer wird das System der "ermächtigten Ausführer" durch das System der "registrierten Ausführer" ab dem 1. Januar 2023 ersetzt. Es gilt ein Übergangszeitraum.

Türkei: Buyers Mission Program zur HORECA FAIR nach Izmir

04.01.2023
Das Handelsministerium der Türkei organisiert im Rahmen der Messse HORECA FAIR ein "Buyers Mission Program".

Zoll: Neue Dienstleistung im Bürger- und Geschäftskundenportal (BuG)

04.01.2023
Im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes ist die Dienstleistung "Warenursprung und Präferenzen" seit 15. Dezember 2022 im Bürger- und Geschäftskundenportal (BuG) verfügbar.

Befristete Ausnahmegenehmigung und Erlaubnis für die Transporte aller Arten von Mineralöl und Flüssiggas

03.01.2023
Für den Transport von Mineralöl (Heizöl, Diesel, Benzin und Kerosin) und Flüssiggas (Butan und Propan), die von dafür geeigneten Fahrzeugen transportiert werden, wird gemäß § 46 Absatz 2 Straßenverkehrs-Ordnung eine Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot nach § 30 Abs 3 Straßenverkehrs-Ordnung erlassen.