INCOTERMS
Die aktuellen Klauseln der Incoterms 2020:
- EXW - Ex Works / Ab Werk
- FCA - Free Carrier / Frei Frachtführer
- FAS - Free Alongside Ship / Frei Längsseite Schiff
- FOB - Free On Board / Frei an Bord
- CFR - Cost and Freight / Kosten und Fracht
- CIF - Cost, Insurance and Freight / Kosten, Versicherung und Fracht
- CPT - Carriage Paid To / Frachtfrei
- CIP - Carriage, Insurance Paid To / Frachtfrei versichert
- DAP - Delivered At Place / Geliefert benannter Ort
- DPU - Delivered At Place Unloaded / Geliefert benannter Ort entladen
- DDP - Delivered Duty Paid / Geliefert verzollt
Regelungsgehalt
Die Incoterms-Klauseln regeln hauptsächlich:
Die Incoterms-Klauseln regeln hauptsächlich:
- die Hauptpflichten, die jeder Vertragsteil für seine Wegstrecke übernehmen muss
- die Kosten, die jeder Vertragsteil für seine Wegstrecke zu tragen hat
- das Risiko, das die jeweilige Partei abzudecken hat
- bei der Beschaffung von Warendokumenten, ggf. Zollzahlungen
- bei der Beschaffung von Transportdokumenten
- im Zusammenhang mit der Versicherung
- im Blick auf die Informationspflichten
- bei der Warenprüfung
- bei der Warenverpackung
Was die Incoterms nicht regeln können (besonders relevante Beispiele)
- Zustandekommen eines Vertrages
- Zahlungsweise und Zahlungsmodalitäten und die Währung der Bezahlung
- Fälle und Konsequenzen bei höherer Gewalt und Härtefälle
- in der Regel die Folgen eines Verzugs bei der Erfüllung oder sonstiger Verletzungen von Vertragspflichten
- Eigentumsrechte, Eigentumsübergang, Eigentumsvorbehalt und Rechte am geistigen Eigentum
- Art der Streitbeilegung, Gerichtstand und anwendbares Recht
Einbeziehung von Incoterms in den Vertrag
Zu beachten ist, dass die Incoterms-Regeln als solche keinen Vertrag darstellen. Sie können nur in einen bereits bestehenden Vertrag einbezogen werden. Dabei ist zu nennen, welche Version der Incoterms-Regeln Anwendung findet (Zum Beispiel: Incoterms 2010; Incoterms 2020). Ebenfalls unerlässlich ist die Nennung des Lieferhafen/ des Lieferortes bzw. der Lieferstelle. Bei der Zugrundelegung der konkreten Incoterms-Regel ist es grundsätzlich möglich, Abweichungen zu vereinbaren. Diese sollten jedoch deutlich markiert und ausdrücklich festgehalten werden.
Zu beachten ist, dass die Incoterms-Regeln als solche keinen Vertrag darstellen. Sie können nur in einen bereits bestehenden Vertrag einbezogen werden. Dabei ist zu nennen, welche Version der Incoterms-Regeln Anwendung findet (Zum Beispiel: Incoterms 2010; Incoterms 2020). Ebenfalls unerlässlich ist die Nennung des Lieferhafen/ des Lieferortes bzw. der Lieferstelle. Bei der Zugrundelegung der konkreten Incoterms-Regel ist es grundsätzlich möglich, Abweichungen zu vereinbaren. Diese sollten jedoch deutlich markiert und ausdrücklich festgehalten werden.
Praxistipp
Die Klauseln EXW oder DDP sollten wegen der mit ihnen verbundenen zoll- und umsatzsteuerrechtlichen Pflichten bei Auslandsgeschäften nur nach sorgfältiger Überprüfung verwendet werden.
Die Klauseln EXW oder DDP sollten wegen der mit ihnen verbundenen zoll- und umsatzsteuerrechtlichen Pflichten bei Auslandsgeschäften nur nach sorgfältiger Überprüfung verwendet werden.
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docID: D111196