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Umgang mit Corona im Unternehmen

Was gilt eigentlich gerade für meinen Betrieb, meine Branche und meine Beschäftigten? Wir haben versucht, nachfolgend all die Corona-relevanten Punkte zusammen zu fassen und übersichtlich aufzubereiten, die im unternehmerischen Tagesgeschäft eine Rolle spielen.

Wo erhalte ich aktuelle Informationen zum Coronavirus?

Beim Robert Koch-Institut gibt es umfangreiche aktuelle Informationen zum Coronavirus.

Die sächsische Staatsregierung stellt auf ihren Internetseiten zu Corona verschiedene Informationen zur Verfügung. Unter anderem finden Sie dort die jeweils geltenden Corona-Schutz-Verordnungen und Corona-Notfall-Verordnungen.

Weitergehende Beratung und Informationen zum Pandemiegeschehen erhalten Sie über die Gesundheitsämter der Stadt Dresden sowie der Einrichtungen der Landkreise:

Gesundheitsschutz der Beschäftigten / Corona-Arbeitsschutzverordnung

Die Corona-Arbeitsschutzverordnung hat zum Ziel, Infektionsrisiken mit dem Coronavirus bei der Arbeit zu minimieren und die Sicherheit und Gesundheit von Beschäftigten zu schützen. Dabei sind insbesondere Maßnahmen zur Kontaktreduktion im Betrieb sowie die Bereitstellung von Atemschutzmasken und Schnelltests durch die Arbeitgeber wichtige Bestandteile der Verordnung.

​Arbeitgeber sind demnach verpflichtet, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19 Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen.

 

Testpflicht im Unternehmen

Ab dem 03.04.2022 gilt in Sachsen nur noch ein sogenannter Basisschutz. Dadurch fallen die meisten Beschränkungen und Verpflichtungen wie die 3-G-Regelung am Arbeitsplatz, eine Testpflicht oder die Pflicht des Arbeitgebers, Tests bereit zu stellen, weg.

Die Basisschutzmaßnahmen sehen jedoch unverändert eine einrichtungsbezogene Pflicht zur Testung der Beschäftigten und Besucher als Zugangsvoraussetzung vor. Betroffen sind Pflegeeinrichtungen, Hospize, Werkstätten für behinderte Menschen, Krankenhäuser, Einrichtungen zur gemeinschaftlichen Unterbringung von Asylbewerbern, Flüchtlingen etc. und Justizvollzugsanstalten, Abschiebe-, Maßregelvollzugseinrichtungen o. ä. Geimpfte oder genesene Arbeitgeber und Beschäftigte dieser Einrichtungen müssen mindestens zweimal pro Woche einen aktuellen Testnachweis vorlegen. In stationären Pflegeeinrichtungen, Tagespflege und ambulanten Pflegediensten ist für diese Personengruppe mindestens dreimal pro Woche ein tagesaktueller Testnachweis vorzulegen.

Hygienekonzept / Grundsätze und Musterdokumente

Für Betriebe ist ein Hygienekonzept zu erstellen und umzusetzen; die zuständigen Behörden dürfen die Vorlage des Konzeptes verlangen und es sowie seine Einhaltung überprüfen. Auch im betrieblichen Kontext und insbesondere für die Erstellung des Hygienekonzeptes gilt der Grundsatz: AHA + L + C  = Abstand-Hygiene-Alltagsmaske + Lüften + Corona-Warn-App. Eine entsprechende Vorlage für ein Hygienekonzept sowie eine Checkliste stellen wir Ihnen zum Download zur Verfügung.  Dieses soll dem Schutz der Mitarbeiter dienen und der Ausbreitung des Corona-Virus vorbeugen. Es sollte sich mit den individuellen betrieblich notwendigen und umsetzbaren Maßnahmen zur Prävention sowie mit Verhaltensweisen bei Krankheitsfällen (z. B. "Infektions-Notfallplan") befassen. Das Hygienekonzept muss alle gültigen Rechtsvorschriften einhalten. Das heißt, es muss kontinuierlich an die Regelungen der jeweils gültigen Sächsischen Corona-Schutz-Verordnungen sowie der Allgemeinverfügung Anordnung von Hygieneauflagen angepasst werden. Die Umsetzung des Hygienekonzepts im Unternehmen muss überwacht und die Anwendung laufend auf ggf. bestehenden Verbesserungsbedarf analysiert werden. Im Konzept ist ein Ansprechpartner vor Ort zu benennen, der für die Umsetzung der festgelegten Maßnahmen verantwortlich ist; bei Nichtbefolgung stellt es eine Ordnungswidrigkeit dar. Pro Betriebsstätte, Filiale usw. muss ein Ansprechpartner benannt werden und dieser muss auch anwesend sein.
Unternehmen, die öffnen dürfen und somit Kundenkontakt haben, müssen insbesondere ihr Einlassmanagement, die Kontrolle etwaiger 2- oder 3G-Nachweise sowie die Zutrittsverweigerung für Personen mit einschlägigen Symptomen im Hygienekonzept darstellen. 

Unser Tipp! Selbstschutz und Hygiene - eine Online-Schulung
Im Auftrag der Koordinierungsstelle der sächsischen Hilfsorganisationen bietet das DRK Bildungswerk Sachsen gGmbH einen Online-Kurs Hygiene- und Desinfektionsschulung an. In einem etwa 30-minütigem Online-Kurs lernen Sie grundlegende Regeln für den sicheren Umgang bei Infektionsgefahren. Nach einem erfolgreichen Test am Ende erhalten Sie darüber ein Zertifikat.

Was können Unternehmer sonst noch tun?

Auch unabhängig vom Corona-Virus ist es für Unternehmen immer empfehlenswert, für den Fall einer Erkrankung des Geschäftsführers einen "Notfallkoffer" zu packen, der etwa mit Vollmachten, einem Vertretungsplan, Informationen zu Kunden- und Lieferantenstrukturen und einer Dokumentenmappe mit Bankverbindungen, Passwörtern versehen ist.

Einrichtungsbezogene Impfplicht

Am 10.12.2021 haben Bundestag und Bundesrat die Einführung einer sogenannte Einrichtungsbezogenen Impfpflicht beschlossen. Der Katalog der betroffenen Branchen bzw. Tätigkeiten ist im neu geschaffenen   enthalten - alle Personen in diesen Tätigkeitsgebieten müssen bis zum 15.03.2022 einen Impf- oder Genesenennachweis oder ein ärztliches Attest für eine Kontraindikation beim Arbeitgeber vorlegen. Wenn ein Nachweis seine Gültigkeit durch Zeitablauf verliert, ist innerhalb eines Monats der erforderliche Nachweis zur "Auffrischung" zu erbringen.
Umfasst sind - neben den klar bezeichneten Berufsgruppen mit insbesondere medizinischen Tätigkeiten - auch viele Dienstleister mit Kontakten zu vulnerablen Personengruppen. Dabei wendet der Gesetzgeber eine weite Auslegung der betroffenen Personengruppen an. Es spielt keine Rolle, ob die Tätigkeit ambulant, stationär / in einer Praxis oder bei Hausbesuchen ausgeübt wird. Ebenso werden neben Arbeitnehmern auch Praktikanten oder ehrenamtlich Tätige umfasst.

Dienstleister, die die erfassten Einrichtungen betreten, um ihrer Tätigkeit nachgehen zu können, unterliegen ebenso der Nachweispflicht. Dies gilt z. B. für Fußpflege, handwerkliche/technische Dienstleistungen (z. B. Wartung von Aufzügen oder IT). Nicht umfasst sind lediglich Personen, die nur sehr kurzzeitig mit den vulnerablen Personengruppen oder den Beschäftigten vor Ort in Kontakt geraten können (z. B. Postdienstleister) oder die nur außerhalb einer Einrichtung tätig sind (z. B. Bauarbeiter im Außengelände oder außen am Gebäude).

Insbesondere ist die Nachweispflicht zu beachten für:
  • Praxen sonstiger humanmedizinischer Heilberufe (z. B. Heilpraktiker, Sprachtherapeuten) nach § 20 a Abs. 1 S. 1 Nr. 1 i) IFSG
  • Ambulanten Pflegedienste und Hilfen bei der Haushaltsführung nach § 71 Abs. 1a SGB 11 (diese sollen § 20 a Abs. 1 S.1 Nr. 2 IFSG unterfallen)
  • Beförderungsdienstleistungen nach § 83 Abs. 1 Nr. 1 SGB 9,
  • Assistenzleistungen nach § 78 SBG 9
  • Leistungen im Rahmen eines persönlichen Budgets nach § 29 SGB 9
Hat ein Unternehmen verschiedene Tätigkeitsbereiche, für die nur teilweise die Nachweispflicht gilt, muss der Impfnachweis von allen im "nachweispflichtigen" Bereich Tätigen erbracht werden. Wenn sichergestellt ist, dass sich die Beschäftigten der verschiedenen Tätigkeitsbereiche nicht begegnen, unterliegen nicht alle weiteren Mitarbeiter der Nachweispflicht. Sind Kontakte jedoch nicht ausgeschlossen, müssen alle Beschäftigten des gesamten Unternehmens die Nachweispflicht erfüllen.

Die Unternehmen müssen das zuständige Gesundheitsamt nach dem 15.03.2022 unverzüglich informieren, wenn ein erforderlicher Nachweis nicht erbracht wird oder Zweifel an der Echtheit oder inhaltlichen Richtigkeit eines vorgelegten Nachweises bestehen. Das Gesundheitsamt kann weitere Maßnahmen einleiten. Unter Umständen ist der betroffenen Person das Betreten des Betriebes oder die weitere Ausübung der Tätigkeit für das Unternehmen zu untersagen.

Soll ab dem 16.03.2022 in den genannten Bereichen ein neues Beschäftigungsverhältnis begonnen werden, ist vor dem Beginn ebenso einer der drei Nachweise der Unternehmensleitung vorzulegen. Ansonsten darf keine Tätigkeit in einem der genannten Unternehmen aufgenommen werden.

Weitere Informationen stellt das Bundesgesundheitsministerium in  zur Verfügung.

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