Grenzverkehr / Grenzpendler

Das Bundesministerium für Gesundheit hat in der Coronavirus-Einreiseverordnung Melde-, Nachweis- und Quarantänepflichten für die Einreise nach Deutschland beschlossen. Die Regelungen unterscheiden dabei Risiko-, Hochinzidenz- und Virusvariantengebiete. Für diese gelten unterschiedliche Pflichten sowie Ausnahmen.

Personen, die aus dem Ausland in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 10 Tagen vor Einreise in einem Hochinzidenzgebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet:

vor der Einreise das für sie zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren (digital oder analog),
bei ihrer Einreise über ein maximal 48 Stunden altes negatives Testergebnis (72 Stunden bei PCR), ein Genesenennachweis oder ein Impfnachweis zu verfügen. Bei Nutzung eines Beförderers muss der Nachweis bereits vor Abreise zum Zwecke der Vorlage gegenüber dem Beförderer vorhanden sein.
sich auf direktem Weg in ihre Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben,
sich für einen Zeitraum von 10 Tagen nach ihrer Einreise in der oben genannten Unterkunft ständig abzusondern. Die Absonderung endet vor dem Ablauf von zehn Tagen für genesene, geimpfte oder getestete Personen, wenn diese den Genesenennachweis, den Impfnachweis oder den Testnachweis an die zuständige Behörde übermitteln. Der Testnachweis darf frühestens fünf Tage nach der Einreise erfolgen.

Ausgenommen von den Melde-, Nachweis- und Quarantänepflichten sind Personen:

die bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte als Transportpersonal in die Bundesrepublik Deutschland einreisen, sofern sie nicht zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise mehr als 72 Stunden in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Virusvariantengebiet eingestuftem Gebiet aufgehalten haben und sich mehr als 72 Stunden in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten werden,
sich im Rahmen des Grenzverkehrs und unter der Voraussetzung einer Impfung oder Genesung weniger als 24 Stunden in einem Hochrisikogebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen,
die Grenzpendler oder Grenzgänger sind unter der Voraussetzung einer Impfung oder Genesung, sofern die Tätigkeit für die Aufrechterhaltung betrieblicher Abläufe dringend erforderlich und unabdingbar ist.

Ausgenommen von den Quarantäne- und Meldepflichten sind Personen:

die sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Hochinzidenzgebiet aufgehalten haben,
die bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen,
die durch ein Hochinzidenzgebiet lediglich durchgereist sind und dort keinen Zwischenaufenthalt hatten,
die nur zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und die Bundesrepublik Deutschland auf schnellstem Wege wieder verlassen, um die Durchreise abzuschließen,
die Grenzpendler oder Grenzgänger sind, sofern die Tätigkeit für die Aufrechterhaltung betrieblicher Abläufe dringend erforderlich und unabdingbar ist. Die Testpflicht ist auf zwei Testungen pro Woche begrenzt.

Ausgenommen von den Quarantänepflichten sind Personen:

für die die zuständige Behörde in begründeten Fällen auf Antrag weitere Ausnahmen bei Vorliegen eines triftigen Grundes erteilt hat.

Eine Freitestung von den Quarantänepflichten unterhalb der 5 Tage kann vorgenommen werden von Personen:

deren Tätigkeit unabdingbar ist für die Aufrechterhaltung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens, insbesondere Ärzte, Pflegekräfte, unterstützendes medizinisches Personal und Betreuungspersonal,
sich für bis zu fünf Tage zwingend notwendig und unaufschiebbar beruflich veranlasst einem Risikogebiet aufgehalten haben oder in die Bundesrepublik Deutschland,
die zur künstlerischen Berufsausübung auf der Grundlage vertraglicher Verpflichtungen an künstlerischen oder kulturellen Produktions- oder Präsentationsprozessen teilnehmen,
die zum Zwecke einer mindestens dreiwöchigen Arbeitsaufnahme in die Bundesrepublik Deutschland einreisen (z.B. Saisonarbeitskräfte), wenn am Ort ihrer Unterbringung und ihrer Tätigkeit in den ersten zehn Tagen nach ihrer Einreise gruppenbezogen betriebliche Hygienemaßnahmen und Vorkehrungen zur Kontaktvermeidung außerhalb der Arbeitsgruppe ergriffen werden, die einer Absonderung vergleichbar sind, das Verlassen der Unterbringung nur zur Ausübung ihrer Tätigkeit gestattet ist, und der Arbeitgeber die Arbeitsaufnahme vor ihrem Beginn bei der zuständigen Behörde anzeigt und die ergriffenen Maßnahmen dokumentiert,

Den Wortlaut der Verordnung finden Sie unter https://www.gesetze-im-internet.de/coronaeinreisev_2021-09/BJNR627200021.html.
Hinweis: Die Grenzregelungen anderer Länder können von den deutschen Regelungen abweichen. Die Pflicht zur Testung, Meldung oder Quarantäne kann daher weiterhin im Ausland bestehen.

Personen, die aus dem Ausland in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und sich zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb von 10 Tagen vor Einreise in einem Virusvarianten-Gebiet aufgehalten haben, sind verpflichtet:

vor der Einreise das für sie zuständige Gesundheitsamt zu kontaktieren (digital oder analog),
bei Einreise über ein maximal 48 Stunden altes negatives Testergebnis zu verfügen (72 Stunden bei PCR). Bei Nutzung eines Beförderers muss der Nachweis bereits vor Abreise zum Zwecke der Vorlage gegenüber dem Beförderer vorhanden sein.
sich auf direktem Weg in ihre Wohnung oder eine andere geeignete Unterkunft zu begeben,
sich für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise in der oben genannten Unterkunft ständig abzusondern. Die Absonderung endet vor dem Ablauf von vierzehn Tagen für Personen, die vollständig mit einem Impfstoff gegen das Coronavirus geimpft sind, für den das Robert Koch-Institut festgestellt und auf seiner Internetseite bekanntgemacht hat, dass dieser Impfstoff gegen die jeweilige Virusvariante hinreichend wirksam ist, wenn diese den Impfnachweis an die zuständige Behörde übermitteln. Die Absonderung endet ebenfalls für genesene, geimpfte oder getestete Personen, wenn diese den Genesenennachweis, den Impfnachweis oder den Testnachweis an die zuständige Behörde übermitteln, wenn das Virusvariantengebiet nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland und vor Ablauf der vierzehn Tage als Hochinzidenzgebiet oder als sonstiges Risikogebiet eingestuft wird.

Ausgenommen von den Melde-, Nachweis- und Quarantänepflichten sind Personen:

sich im Rahmen des Grenzverkehrs und unter der Voraussetzung einer Impfung oder Genesung weniger als 24 Stunden in einem Virusvariantengebiet aufgehalten haben oder für bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen,
die Grenzpendler oder Grenzgänger sind unter der Voraussetzung einer Impfung oder Genesung, sofern die Tätigkeit für die Aufrechterhaltung betrieblicher Abläufe dringend erforderlich und unabdingbar ist.

Ausgenommen von den Quarantäne- und Meldepflichten sind Personen:

die sich im Rahmen des Grenzverkehrs weniger als 24 Stunden in einem Virusvariantengebiet aufgehalten haben,
die bis zu 24 Stunden in die Bundesrepublik Deutschland einreisen,
die bei Einhaltung angemessener Schutz- und Hygienekonzepte als Transportpersonal in die Bundesrepublik Deutschland einreisen, sofern sie nicht zu einem beliebigen Zeitpunkt in den letzten zehn Tagen vor der Einreise mehr als 72 Stunden in einem zum Zeitpunkt der Einreise als Virusvariantengebiet eingestuftem Gebiet aufgehalten haben und sich mehr als 72 Stunden in der Bundesrepublik Deutschland aufhalten werden,
die durch ein Virusvariantengebiet lediglich durchgereist sind und dort keinen Zwischenaufenthalt hatten,
die nur zur Durchreise in die Bundesrepublik Deutschland einreisen und die Bundesrepublik Deutschland auf schnellstem Wege wieder verlassen, um die Durchreise abzuschließen,
die Grenzpendler oder Grenzgänger sind, sofern die Tätigkeit für die Aufrechterhaltung betrieblicher Abläufe dringend erforderlich und unabdingbar ist. Die Testpflicht ist auf zwei Testungen pro Woche begrenzt.

Ausgenommen von den Quarantänepflichten sind Personen:

für die die zuständige Behörde in begründeten Fällen auf Antrag weitere Ausnahmen bei Vorliegen eines triftigen Grundes erteilt hat.

Seit dem 29.01.2021 besteht zudem ein Beförderungsverbot. Beförderer, die im grenzüberschreitenden Eisenbahn-, Bus-, Schiffs- oder Flugverkehr Personen aus einem Virusvariantengebiet befördern, sind verpflichtet, Beförderungen aus diesen Gebieten in die Bundesrepublik Deutschland zu unterlassen. Das Beförderungsverbot gilt nicht für:

die Beförderung von Personen mit Wohnsitz und Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik Deutschland,
die Beförderung von Personen, die in der Bundesrepublik Deutschland lediglich in einem Transitbereich eines Verkehrsflughafens umsteigen,
reine Post-, Fracht- oder Leertransporte,
die Rückführung von Luftfahrzeugen, Schiffen und Crews.

Die polnische Regierung hat folgende Regelungen zur Einreise nach Polen erlassen:
(Stand 26.07.21)

Regeln für Reisende, die aus dem Schengen-Raum nach Polen einreisen:

Reisende werden unter Quarantäne gestellt, es sei denn, sie legen ein negatives COVID-19 Testergebnis vor. Der Test muss spätestens 48 Stunden vor dem Grenzübertritt durchgeführt werden. Art der Prüfung: PCR oder antigenisch.
Die neuen Regeln gelten für alle Verkehrsmittel: öffentliche und private Verkehrsmittel sowie die Überquerung zu Fuß.
Reisende, die sich in Polen in Quarantäne befinden, können einen negativen Test machen, um aus der Quarantäne entlassen zu werden.

Regeln für Reisende, die von außerhalb des Schengen-Raums nach Polen kommen:

Jeder Reisende wird in Quarantäne gestellt.
Die Quarantäne wird nicht durch einen Test aufgehoben, der in dem Land durchgeführt wird, aus dem die Person einreist.
Reisende, die unter Quarantäne gestellt wurden, können in Polen einen Test machen, dessen negatives Ergebnis sie aus der Quarantäne entlässt. Art der Prüfung: PCR oder antigenisch.

Von der Quarantänepflicht ausgenommen sind:

Reisende mit einem negativen COVID-19 Testergebnis. Der Test muss spätestens 48 Stunden vor dem Grenzübertritt durchgeführt werden. Art der Prüfung: PCR oder antigenisch,
Berufskraftfahrer und Personal des Güter- und Personenverkehrs,
Personen, die aus beruflichen oder geschäftlichen Gründen die Grenze überschreiten,
Personen, die eine erfolgte Impfung gegen COVID-19 mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff nachweisen können,
Personen, die innerhalb der letzten sechs Monate nachweisbar eine Isolierung bzw. Krankenhausaufenthalt aufgrund einer COVID-19 Erkrankung durchlaufen haben.

Weitere Ausnahmen und Einzelheiten sind den Verordnungen im polnischen Gesetzblatt und den Informationen des polnischen Grenzschutzes zu entnehmen. Zu beachten sind weiterhin die in Polen geltenden Hygienemaßnahmen (z.B. Abstandsregelungen, Mund-Nasen-Bedeckung in ÖPNV, Geschäften, Gastronomie). (Stand 26.07.21)
Hinweis: Bei der Rückkehr nach Deutschland können die Quarantäne-Regelungen Deutschlands Anwendung finden.