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BREXIT

Am 23. Juni 2016 stimmte die britische Bevölkerung in einem Referendum mit knapper Mehrheit für den Austritt aus der Europäischen Union (EU). Was bedeutet diese Entscheidung für die deutsche Wirtschaft? Fest steht, dass das Vereinigte Königreich die EU zum 30. März 2019 verlassen wird. Allerdings wurde eine 21-monatige Übergangsphase bis zum 31. Dezember 2020 vereinbart. Diese Phase soll in der Wirtschaft für Entspannung sorgen und den Übergang erleichtern. Obwohl Großbritannien politisch in dieser Zeit kein Mitspracherecht mehr haben wird, bleibt es Mitglied in Zollunion und Binnenmarkt.

Nachfolgend finden Sie Informationen und weiterführende Links zum Thema.

Einige Sachverhalte und Geschäftsfälle aus der Praxis von Unternehmen mit Geschäftsbeziehungen zu Großbritannien, die schon jetzt auf den Prüfstand gestellt werden sollten, sind im Folgenden näher aufgeführt.

 

Warenverkehr

Die Europäische Kommission und das Vereinigte Königreich haben sich auf eine Übergangsfrist bis 31. Dezember 2020 geeinigt. Innerhalb dieser Übergangsphase soll nach Vorstellung beider Seiten Großbritannien weiter Teil der Zollunion und des Europäischen Binnenmarkts mit allen vier Grundfreiheiten bleiben. Unternehmen erhielten so die benötigte Zeit für die innerbetriebliche Vorbereitung auf den tatsächlichen BREXIT. Für deutsche Unternehmen bedeutet dies ab dem 1. Januar 2021 eine Rückkehr zu Zollanmeldungen. Unternehmen, die bislang nur an Kunden innerhalb des Europäischen Binnenmarkts geliefert haben, sollten rechtzeitig entsprechendes Export-Wissen aufbauen, um künftig Zollanmeldungen für ihr Großbritanniengeschäft abgeben zu können.

Die EU-Staats- und Regierungschefs sprachen sich am 23. März 2018 für ein Freihandelsabkommen mit dem Vereinigten Königreich nach Ablauf der Übergangsphase aus. Auch das Königreich strebt ein Freihandelsabkommen an, damit es seinerseits mit weiteren Drittstaaten Freihandelsabkommen schließen kann. Ein Freihandelsabkommen ist wenig. Im Kern heißt dieses Ergebnis nur, dass auf Waren mit britischem oder EU-Ursprung keine Zölle im Warenverkehr zwischen der EU und dem Königreich anfallen werden. (Quelle: DIHK)

Ansprechpartner: Carolin Seidel, Jens Weisheit

 

CE-Kennzeichnung

Die CE-Kennzeichnung hat eine "Reisepass"-Funktion für Waren innerhalb der EU. Mit ihr erklärt der Hersteller oder Importeur, dass alle in der EU harmonisierten Sicherheits-, Umwelt- und Gesundheitsstandards erfüllt wurden. Für viele Produkte (z.B. Medizinprodukte oder bestimmte Maschinen) muss im Rahmen des Zertifizierungsprozesses eine von der EU benannte Prüfstelle einbezogen werden. Sollte im Falle eines "harten" Brexit kein Austrittsabkommen vereinbart werden, verlieren die britischen benannten Stellen ihren Status als "EU Notified Body". Folglich verlieren Waren, bei deren Zertifizierung eine solche Prüfstelle einbezogen wurde, die uneingeschränkte Verkehrsfähigkeit in den übrigen 27 Mitgliedstaaten der EU.
In einem Informationsblatt führt die EU-Kommission die Auswirkungen eines "harten" Brexits auf die CE-Kennzeichnung auf.

Mehr zum Thema: Produktanforderungen und -kennzeichnung

Ansprechpartner: Johann Breiter

 

Reach

Für den Binnenmarkt bestimmte chemische Stoffe benötigen ab einer Tonne pro Jahr eine Registrierung im Rahmen der REACH-Verordnung. Viele Importeure nutzen dafür Dienstleister mit Sitz in Großbritannien. Nach dem Brexit könnte dieses Vorgehen nicht mehr möglich sein.

Mehr zum Thema: Reach und CLP

Ansprechpartner: Dr. Cornelia Ritter

Ansprechpartner

Katja Hönig
Telefon: 0351 2802-186