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Update: Testpflicht in Sachsen - Stand: 12. Mai 2021

12.05.2021 | Corona

Derzeit gilt in ganz Sachsen noch die Bundes-Notbremse. Der Freistaat Sachsen hat die definierteTestpflicht zum Anlass genommen, kurzfristig Anpassungen in der Sächsischen CoronaSchutzVO vorzunehmen. Jetzt dürfen keine Selbsttests mehr anerkannt werden, die mit einer Eigenbescheinigung bestätigt werden. Selbsttests müssen vor Ort durchgeführt werden.  

Polen kein Hochinzidenzgebiet mehr

10.05.2021 | Corona

Polen wurde seitens des RKI auf den Status eines Risikogebiets heruntergestuft. 

Sachsen veröffentlicht neue Corona-Schutz-Verordnung

07.05.2021 | Corona

Die sächsische Staatsregierung hat am 6. Mai die vor zwei Tagen beschlossene neue Corona-Schutz-Verordnung veröffentlicht. Sie gilt ab Montag, den 10. Mai, und betrifft in erster Linie Regelungen für Inzidenzen unter 100.
 

Corona: Zoll- und EUSt-Befreiung für die Einfuhr von medizinischen Hilfsgütern verlängert

05.05.2021 | Internationales Geschäft, Corona

Die EU-Kommission DG Taxud hat die Möglichkeit, bestimmte medizinische Geräte und Materialien zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zollfrei und einfuhrumsatzsteuerfrei in die EU einzuführen, bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. 

IHK-Wettbewerb: Umdenker, Anpacker, Mutmacher gesucht!

IHK startet Wettbewerb für die Branchen Tourismus und Handel

05.05.2021 | Gastronomie und Tourismus, Handel, Corona

Betriebe in Gastronomie, Tourismus und Einzelhandel mussten in der Corona-Pandemie ihre Tätigkeit stark reduzieren oder gar ganz herunterfahren. Viele von ihnen suchten eigene Wege, ihr Geschäft unter Einhaltung der Corona-Regeln weiterzuführen. Die IHK möchte diese Initiativen gern würdigen. 

Tschechien kein Hochinzidenzgebiet mehr

04.05.2021 | Corona

Tschechien wurde seitens des RKI auf den Status eines Risikogebiets heruntergestuft. 

Achtung: Insolvenzantragspflicht gilt ab 1. Mai wieder!

29.04.2021 | Corona

Ab Mai wird die Aussetzung für die Insolvenzantragspflicht aufgehoben. Sie wurde vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie im vergangenen Jahr eingeführt und galt in den letzten Monaten nur noch für Unternehmen, die auf staatliche Corona-Hilfen warten. 

Hotels in Polen ab 8. Mai 2021 wieder geöffnet

29.04.2021 | Internationales Geschäft, Corona

In einer Pressekonferenz mit dem polnischen Premier Morawiecki wurde ein Zeitplan für die künftigen Lockerungen vorgestellt. Der Plan sieht neben der Öffnung von Einkaufszentren und Schulen auch die Wiedereröffnung von Hotels ab dem 8. Mai 2021 vor.

Erneuter erleichterter Zugang zu Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen

26.04.2021 | Corona

Der GKV-Spitzenverband hat sich dazu entschieden, die Möglichkeit der vereinfachten Stundung auch für den Ist-Monat April 2021 auf Antrag anzubieten.

IHK-Plattform für Anbieter von Corona-Schnelltests

23.04.2021 | Corona

Hersteller und Händler von Antigen-Schnelltests sind auf einer dafür erstellten IHK-Internetseite zu finden. Ebenso können sich Anbieter dort eintragen.

Neuregelungen nach „Bundesnotbremse“

23.04.2021 | Corona

Der Bundestag und der Bundesrat haben das sog. Vierte Bevölkerungsschutzgesetz nach kurzfristig vorgenommenen Änderungen seitens der Regierungsfraktionen am 21./22. April 2021 verabschiedet. Die bisher bekannten, wesentlichen Regelungen mit Wirtschaftsbezug haben wir in einer Übersicht zusammengefasst.

Dänemark lockert Reisebeschränkungen

22.04.2021 | Internationales Geschäft, Corona

In Dänemark ist die Infektionslage weiterhin stabil bei einer 7-Tages-Inzidenz von etwa 80. Die Impfkampagne ist weiterhin schneller als in Deutschland. Deshalb wurden die Reisebeschränkungen ab dem 21. April in vier Phasen gelockert. 

GTAI: interaktive Karte zeigt aktuelle Lage in 100 Ländern

22.04.2021 | Internationales Geschäft, Corona

Mit der interaktiven Karte "Wege aus der Coronakrise" zeigt die GTAI auf ihrer Website die aktuellen Lageeinschätzungen der Auslandsexpertinnen und -experten zu rund 100 Ländern auf.

Impfung für Personen im Lebensmitteleinzelhandel

21.04.2021 | Handel, Corona

Das sächsische Sozialministerium hat am 20. April bekanntgegeben, dass jetzt jeder aus der Priorisierungsgruppe 3 impfberechtigt ist. Somit können sich auch Personen, die im Lebensmitteleinzelhandel tätig sind, in den Impfzentren oder beim Hausarzt impfen lassen.

Neue IHK-Facebook-Kampagne

16.04.2021 | Corona

Die IHK Dresden hat auf ihrem Facebook-Kanal eine neue Kampagne ins Leben gerufen. Unter dem Slogan "Für uns sind unsere Unternehmerinnen und Unternehmer Helden" kommen Firmenvertreter zu Wort, die trotz Corona mutig in die Zukunft schauen und die Ärmel hochkrempeln.

Neue Corona-Hilfen für Tourismus und Kultur geplant

15.04.2021 | Gastronomie und Tourismus, Corona

Sachsen will mit weiteren rund neun Millionen Euro den von den Beschränkungen der Corona-Pandemie hart getroffenen Kultur- und Tourismusbereich unterstützen. 

Weitere Testzentren im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge gesucht

12.04.2021 | Gastronomie und Tourismus, Corona

Das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge will das Netz an Testzentren weiter ausbauen und insbesondere Unternehmen der Hotellerie und Gastronomie oder der Freizeitwirtschaft für eine Umsetzung gewinnen.

Überbrückungshilfe III: Deutliche Verbesserungen und neuer Eigenkapitalzuschuss

06.04.2021 | Corona

Unternehmen, die im Rahmen der Corona-Pandemie besonders schwer und über eine sehr lange Zeit von Schließungen betroffen sind, erhalten einen neuen zusätzlichen Eigenkapitalzuschuss. Darüber hinaus werden die Bedingungen der Überbrückungshilfe III auch insgesamt nochmals verbessert.

Verlängerung der befristeten Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot

06.04.2021 | Verkehr, Corona

Gemäß § 46 Abs. 2 StVO wird die Geltungsdauer der für den Freistaat Sachsen am 17. Dezember 2020 befristet erteilten Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot bis einschließlich 30. Juni 2021 verlängert.

Testpflicht für Pendler verschärft

01.04.2021 | Corona

Die sächsische Regierung hat mit Wirkung zum 01.04.2021 die Testpflicht für Grenzpendler und Grenzgänger verschärft.

Corona-Tests: IHK-Organisation führt Anbieter und Nachfrager zusammen

31.03.2021 | Energie, Umwelt, Umwelt- und Energiewirtschaft, Corona

Schnell- und Selbsttests sind ein wichtiger Baustein zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Über die Matchmaking-Plattform IHK ecoFinder bieten die IHKs ihren Mitgliedern ab sofort eine einfache Möglichkeit, Anbieter von Corona-Tests zu finden.

Regeln für tschechische Grenzpendler entschärft

30.03.2021 | Corona

Tschechien wurde mit Wirkung vom 27. März 2021, 0:00 Uhr, durch das RKI vom Virusvariantengebiet zum Hochinzidenzgebiet herunter gestuft. Damit gelten für Tschechien die Regelungen der aktuellen sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung (§ 2).

Kostenberücksichtigung von Schnelltests im Rahmen der Überbrückungshilfe III

24.03.2021 | Corona

Im Rahmen der Überbrückungshilfe III wurde der Katalog der betrieblichen Fixkosten erweitert.

"Osterruhe" bereits wieder vom Tisch

24.03.2021 | Corona

Nach massiver Kritik hat die Bundesregierung soeben bekannt gegeben, dass die jüngsten Beschlüsse der Bund-Länder-Konferenz zur sog. "Osterruhe" wieder zurückgenommen werden. Ursprünglich sollten der Gründonnerstag und der Karsamstag ähnlich wie Sonn- und Feiertage behandelt werden, was für viele Bereiche ein Arbeitsverbot bedeutet hätte.

Polen als Hochinzidenzgebiet eingestuft – es gelten verschärfte Einreisebedingungen für Grenzpendler

22.03.2021 | Internationales Geschäft, Corona

Polen wurde von der Bundesregierung aufgrund der hohen Infektionszahlen im Lande als sog. "Hochinzidenzgebiet" eingestuft. Seit Sonntag, den 21. März 2021, gelten daher für Grenzpendler verschärfte Einreisebestimmungen.

Bundesprogramm "Ausbildungsplätze sichern" wird verlängert und verbessert

18.03.2021 | Ausbildung, Corona

Das Bundeskabinett hat am 17. März 2021 die Verlängerung und Weiterentwicklung des Bundesprogramms "Ausbildungsplätze sichern" gebilligt. Ziel ist es, die betriebliche Berufsausbildung zu stabilisieren und zu stärken.

Notbekanntmachung für den Landkreis Meißen

17.03.2021 | Corona

Der Landkreis Meißen hat bekanntgegeben, dass der Inzidenzwert von 100 Corona-Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner mit Ablauf des 16. März 2021 an drei aufeinanderfolgenden Tagen überschritten wurde. Aus der Überschreitung des Inzidenzwertes ergeben sich verschiedene Rechtsfolgen, die ab 18. März 2021 in Kraft treten.

Neue Regelungen für tschechische Grenzpendler ab 17. März 2021

15.03.2021 | Corona

Neben Arbeitnehmern, die bereits mit Ausnahmegenehmigungen die Grenze übertreten dürfen, ist dies nun auch für Arbeitnehmer möglich sein, die eine Bescheinigung durch das Landratsamt/die Kreisfreie Stadt erhalten, dass ihre Tätigkeit der Aufrechterhaltung betrieblicher Abläufe dient und unabdingbar ist.

Testpflichten für Unternehmen und Beschäftigte

12.03.2021 | Corona

Die neue, vom 8. März 2021 an geltende Sächsische Corona-Schutz-Verordnung regelt unter § 3a Corona-Tests für Selbstständige und Arbeitnehmer. Unterschieden wird dabei in zwei Kategorien: in Selbstständige sowie Arbeitnehmer mit direktem Kundenkontakt und in alle an der Arbeitsstätte Beschäftigten.

Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsfahrverbot verlängert

05.03.2021 | Verkehr, Corona

Die Geltungsdauer der für den Freistaat Sachsen am 25. Januar 2021 verlängerten, befristeten Ausnahmegenehmigung vom Sonntags- und Feiertagsfahrverbot wird bis zum 5. April 2021 verlängert. Dies gilt auch für Leerfahrten, die im direkten Zusammenhang mit den genannten Transporten stehen.

Beteiligung bei Bauvorhaben auch weiterhin digital

Planungssicherstellungsgesetz bis 31. Dezember 2022 verlängert

03.03.2021 | Industrie, Regional- und Bauleitplanung, Umwelt, Umwelt- und Energiewirtschaft, Corona

Mit der Verlängerung des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSIG) bis zum 31. Dezember 2022 können Bauplanungs- und Umweltgenehmigungsverfahren auch weiterhin rechtssicher und ‎ohne zeitlichen Aufschub digital erfolgen.

Digitale Lösungen im Pandemie-Alltag für Händler, Dienstleister, Gastronomie und Tourismus

03.03.2021 | Dienstleistungen, Gastronomie und Tourismus, Handel, Corona

Digitale Warteschlangen, Besucherampeln, Frequenzmesser und andere digitale Anwendungen werden aktuell als Instrumente diskutiert, um Unternehmen bei der Umsetzung der Vorgaben zum Infektionsschutz zu unterstützen und um über die Pandemiezeit hinaus alltägliche Abläufe zu vereinfachen.

Funktionstüchtigkeit des Anmeldeportals der digitalen Einreiseanmeldung wieder hergestellt

03.03.2021 | Verkehr, Corona

Die Funktionstüchtigkeit des Anmeldeportals der digitalen Einreiseanmeldung ist wiederhergestellt!

COVID-19: Hackerangriffe auf das Portal der "Digitalen Einreiseanmeldung"

02.03.2021 | Verkehr, Corona

Aufgrund fortlaufender Hacker-Angriffe auf das Portal zur "Digitalen Einreiseanmeldung" ist derzeit keine Anmeldung möglich. 

Änderung des Grenzregimes an den Ländergrenzen Polen/Slowakei und Polen/Tschechien

26.02.2021 | Internationales Geschäft, Verkehr, Corona

Wegen der aktuellen Corona-Lage in Tschechien und der Slowakei verschärft Polen die Einreisebestimmungen ab 27. Februar 2021.

Click & Collect mit der IHK Dresden

18.02.2021 | Handel, Corona

Seit dem 15. Februar dürfen Händler in Sachsen den Service "Click & Collect" wieder anbieten. Zeigen Sie Ihrer Kundschaft, dass Sie mit dabei sind! Die IHK Dresden möchte Sie unterstützen und stellt eine Online-Plattform bereit, auf der sich alle interessierten Händlern kostenfrei listen lassen können. 

Neustarthilfe für Solo-Selbstständige - ab sofort können Anträge gestellt werden

17.02.2021 | Finanzierung / Förderung, Corona

Mit der Neustarthilfe werden Soloselbständige unterstützt, deren wirtschaftliche Tätigkeit im Förderzeitraum 1. Januar bis 30. Juni 2021 Corona-bedingt eingeschränkt ist. Sie ergänzt die bestehenden Sicherungssysteme, wie z. B. die Grundsicherung. Die Neustarthilfe wird nicht auf die Leistungen der Grundsicherung angerechnet.

Pflicht zur abfallrechtlichen Fortbildung ist im Freistaat Sachsen ausgesetzt

15.01.2021 | Umwelt, Umwelt- und Energiewirtschaft, Corona

Aufgrund der aktuellen Ausnahmesituation sind die Pflichten zur Fortbildung nach Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV), Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV), Abfallbeauftragtenverordnung (AbfBeauftrV) und Deponieverordnung (DepV) bis zum 30. Juni 2021 ausgesetzt.

Umsatzerstattung November 2020

30.10.2020 | Finanzierung / Förderung, Corona

Im Nachfolgenden sind die wichtigsten bisher bekannten Punkte zur außerordentlichen Wirtschaftshilfe des Bundes für temporäre Betriebsschließungen genannt.