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Änderung der Abwasserverordnung

26.06.2020 | Industrie, Umwelt, Umwelt- und Energiewirtschaft

Die 10. Novelle der Abwasserverordnung ist am 16. Juni in Kraft getreten. Sie ändert Vorgaben zur Mittelwertbildung von Abwassermessungen sowie die Anhänge für die Branchen Herstellung von Holzspanplatten, Holzfaserplatten oder Holzfasermatten, chemische Industrie, Nichteisenmetallerzeugung und Zellstofferzeugung.

6. Förderaufruf zum Ausbau der Ladeinfrastruktur gestartet

22.06.2020 | Energie, Umwelt- und Energiewirtschaft, Verkehr

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat einen neuen Förderaufruf zur Ladeinfrastruktur für Elektroautos veröffentlicht. Anträge können bis 22. Juli eingereicht werden.

Endlich digital planen

Planungssicherstellungsgesetz verabschiedet

20.05.2020 | Industrie, Regional- und Bauleitplanung, Umwelt, Umwelt- und Energiewirtschaft, Corona

Der Bundestag hat am 14. Mai das Planungssicherstellungsgesetz verabschiedet und der Bundesrat hat dazu am 15. Mai 2020 zugestimmt. Jetzt können in der Zeit der Corona-Krise Bauplanungs- und Umweltgenehmigungsverfahren rechtssicher und ohne zeitlichen Aufschub digital erfolgen.

Novelle des Batteriegesetzes

Flächendeckende Rücknahme und hochwertiges Recycling sollen gesichert werden

20.05.2020 | Industrie, Umwelt, Umwelt- und Energiewirtschaft

Das Bundeskabinett hat am 20. Mai eine Änderung des Batteriegesetzes auf den Weg gebracht, die am 1. Januar 2021 in Kraft treten soll.

Stillstand beim Planen, Genehmigen und Bauen verhindern

Gesetzliche Anpassungen für digitale Öffentlichkeitsbeteiligung

29.04.2020 | Industrie, Regional- und Bauleitplanung, Umwelt, Umwelt- und Energiewirtschaft, Corona

Das Bundeskabinett hat am 29. April den Entwurf für ein Planungssicherstellungsgesetz beschlossen. Mit dieser Initiative soll sichergestellt werden, dass eine Vielzahl wichtiger Vorhaben wegen der Corona-Pandemie nicht ins Stocken geraten oder gar scheitern.

Einwegkunststoffverbotsverordnung

Einschätzungen aus der Praxis erwünscht

24.04.2020 | Handel, Industrie, Umwelt, Umwelt- und Energiewirtschaft

Das Bundesumweltministerium hat den Referentenentwurf einer Verordnung über das Verbot des Inverkehrbringens von bestimmten Einwegkunststoffprodukten zur Konsultation versandt. Sofern es die derzeitigen Umstände zulassen, bitten wir um Rückmeldung bis zum 13. Mai 2020. 

Immissionsschutzrechtliches Genehmigungsverfahren: Empfehlungen zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung während der Corona-Krise

20.04.2020 | Industrie, Umwelt, Umwelt- und Energiewirtschaft, Corona

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit hat den Bundesländern Empfehlungen zur Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren während der Corona-Krise übermittelt.

Übergangszeitraum für die abfallrechtliche Fortbildung

Beauftragte und verantwortliche Personen nach Abfallrecht

08.04.2020 | Industrie, Umwelt, Umwelt- und Energiewirtschaft, Corona

Endet für die nach abfallrechtlichen Vorschriften Beauftragten oder verantwortlichen Personen die vorgeschriebene Zwei- bzw. Drei-Jahres-Frist zwischen dem 1. März 2020 und dem 30. September 2020, wird ein Übergangszeitraum bis zum 31. Dezember 2020 gewährt.

Betrieb von Wertstoffhöfen weiterhin möglich

Hygiene- und Arbeitsschutzaspekte beachten!

06.04.2020 | Industrie, Umwelt, Umwelt- und Energiewirtschaft, Corona

Aus Sicht der Landesdirektion Sachsen ist der Betrieb von Wertstoffhöfen zur (zwingend) erforderlichen Annahme von Abfällen nicht zu beanstanden, wenn den sonstigen rechtlichen Erfordernissen angemessen Rechnung getragen werden kann.

Umweltbundesamt stellt aktuelle Informationen zur Abfallverbringung bereit

06.04.2020 | Industrie, Umwelt, Umwelt- und Energiewirtschaft, Corona

Die Corona-Pandemie hat auch Auswirkungen auf die grenzüberschreitende Verbringung von Abfällen. So gibt es immer wieder Fragen zum Grenzverkehr mit Abfällen und auch zum Umgang mit den Transportpapieren.