Nach Auffassung des Ministeriums reicht die hypothetische Belastung der A4 zwischen Pulsnitz und Bautzen mit mindestens 55 000 Fahrzeugen im Jahr 2035 nicht aus, eine Ertüchtigung anzugehen. Allerdings zeigt man sich in Berlin flexibel und möchte diese Zahlen nun in Bezug auf das Jahr 2040 prüfen. Steigt die Belastung auf über 65000 Fahrzeuge, wäre das Kriterium "Belastung" in der Bundesverkehrswegeplanung erfüllt.
Bezüglich der Finanzierung verweist der Bund weiter auf Mittel aus dem Strukturwandelfonds, was der Freistaat Sachsen zurückweist. Dies ist nachvollziehbar. Bundesautobahnen sind Aufgabe des Bundes und die Verkehrsentwicklung auf der A4 ist derzeit dem wachsenden internationalen Warenaustausch geschuldet.
Unbeachtet blieb beim Bund auch das Argument, dass diese Teilstrecke der A4 auf Höhe Görlitz mit bis zu 45 Prozent einen hohen Schwerlastanteil aufzuweisen hat. LKW nutzen Straßen in Bezug auf Fläche und Verschleiß im deutlich höheren Maße als PKW.
Für den Abschnitt zwischen Hermsdorf und Dresden prüft der Bund die Freigabe des Standstreifens als zusätzliche Fahrspur in Hochbelastungszeiten und weiterhin auf dem gesamten Streckenabschnitt ein anlassbezogenes Überholverbot für LKW.
Kontakt
Referatsleiter Verkehr und behördlicher Datenschutzbeauftragter