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Meldungen

Aussetzung des Sonn- und Feiertagsfahrverbots für Hilfsgüter- und Militärtransporte

22.06.2022

Das Sächsische Verkehrsministerium hat eine Ausnahmegenehmigung vom Sonn- und Feiertagsverbot erlassen, um Hilfsgüter- und Militärtransporte einschließlich Großraum- und Schwertransporte, die durch private Unternehmen im Auftrag deutscher oder verbündeter Streitkräfte geschäftsmäßig oder entgeltlich mit Bezug auf den Krieg in der Ukraine durchgeführt werden, unbürokratisch sicherzustellen.

Dresden-Chemnitz wieder mit dem IC möglich

13.06.2022

Seit 12. Juni 2022 ist Chemnitz wieder mit dem Fernverkehr erreichbar.

Verkehrsminister fordert Elektrifizierung der Eisenbahnstrecke Dresden-Görlitz

13.06.2022

Sachsens Verkehrsminister Martin Dulig sieht den Bund in der Pflicht und fordert Bundesverkehrsminister Wissing und den DB-Vorstandsvorsitzenden Richard Lutz auf, die Eisenbahnstrecke Dresden-Görlitz neu zu bewerten und im Ergebnis in den "potentiellen Bedarf" des Bundesverkehrswegeplanes aufzunehmen. Nach Einschätzung des Ministers ist die Verbindung von herausragender Bedeutung und dies auch unter Hinsicht auf den Strukturwandel in der Lausitz.

Nutzbarkeit des 9 Euro-Tickets

31.05.2022

Wie die Bahn mitteilt, gilt das ab Juni zeitweilig eingeführte 9-Euro-Ticket nicht auf allen Nahverkehrsstrecken. Das ist dann der Fall, wenn die Verbindung zumindest teilweise mit Zügen bedient wird, die von der DB Fernverkehr betrieben werden (zum Beispiel IC). Das günstige Ticket gilt nur in Zügen der DB Regio. Davon sind auch die Strecke Dresden-Berlin und Dresden-Chemnitz betroffen.

Neues Urteil zu Mietwagenunternehmen nach Personenbeförderungsgesetz

12.05.2022

Mietwagenunternehmer im Sinne des Personenbeförderungsgesetzes müssen sich von der Richtigkeit eines Branchenbucheintrages überzeugen. Anderenfalls drohen wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche.

EU/Russland/Belarus: Elektronische Antragstellung für Ausnahmen vom LKW-Beförderungsverbot

21.04.2022

Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) bittet um Antragsstellung über ELAN-K2, was Ausnahmegenehmigungen vom neuen LKW-Beförderungsverbot für russische und belarussische LKW angeht.

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Details zur Umsetzung des 9-Euro-Tickets

Durch den Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) wurde bekanntgegeben, dass Kunden mit einem ÖPNV-Abo einen Treuebonus erhalten werden. Gemeint ist damit die Rückzahlung der Differenz zwischen dem Standardpreis und dem vergünstigten Ticket zum Monatspreis von 9 Euro.

Schon jetzt sei außerdem klar, dass nach dem Willen des Bundesverkehrsministeriums, der Länder und der Branche die persönliche Fahrtberechtigung bundesweit gelten solle. Demnach wäre es möglich, ohne Zuzahlung beispielsweise Regionalzüge von Dresden nach Berlin zu nutzen. Durch eine bundesweite Gültigkeit kommt es nicht zu einer Benachteiligung von Pendlern, die über die Landesgrenze hinaus zur Arbeit fahren. Das 9-Euro-Ticket soll für diejenigen, die bislang kein Abonnement haben, im Laufe des Maies vorrangig digital, aber auch in den Kundenzentren oder Automaten der Verkehrsverbünde erhältlich sein.  

Die Verkehrsunternehmen und Verbünde werden eine deutschlandweite Informationskampagne beginnen, sobald der gesetzliche Rahmen geschaffen worden ist.

Ob das Ticket wirklich zum 1. Juni 2022 verfügbar sein wird, steht unter Vorbehalt der Billigung des dafür notwendigen Gesetzes. Voraussichtlich am 18./19. Mai 2022 wird hierzu im Bundestag abgestimmt. Am 20. Mai 2022 müsste außerdem der Bundesrat zustimmen.

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