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Corona und Arbeitsschutz – was bedeuten die Änderungen ab dem 20. März für Arbeitgeber?

Damit bleiben auch die meisten Verpflichtungen aus der derzeitigen Corona-Arbeitsschutzverordnung erhalten:
  • Arbeitgeber haben weiterhin auf Basis einer Gefährdungsbeurteilung ein Hygienekonzept vorzuhalten, in dem die erforderlichen Schutzmaßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen sind.
  • Der Arbeitgeber kann verpflichtet sein, den Mitarbeitern, die zumindest zeitweise im Betrieb sind, einmal pro Woche einen Schnelltest anbieten.
  • Eine gemeinsame gleichzeitige Nutzung von Räumen ist weiterhin zu vermeiden.
  • Mitarbeiter müssen die Möglichkeit haben, sich während der Arbeitszeit gegen Corona impfen zu lassen.
  • Der Arbeitgeber hat ausreichend medizinische Schutzmasken bereitzustellen.
Änderungen für den Arbeitsschutz am Arbeitsplatz ergeben sich hingegen wenige. So kann und darf der Arbeitgeber bei der Festlegung der Maßnahmen des betrieblichen Infektionsschutzes im Rahmen des Hygienekonzeptes den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten nicht mehr berücksichtigen. Darüber hinaus können Betriebe ab dem 20. März selber entscheiden, welche Corona-Regeln sie am Arbeitsplatz festlegen. Unter anderem entfällt damit die Homeoffice-Pflicht.

Die neue Corona-Arbeitsstättenverordnung soll bis 25. Mai 2022 gelten. Eine Verlängerung über diesen Zeitpunkt hinaus wäre nach heutiger Rechtslage nicht zulässig.

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