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Meldungen

Kurzarbeitergeld – neue Regelungen beachten!

24.11.2021

Aufgrund der aktuellen sächsischen Corona-Notfallverordnung (gültig vom 22.11.-12.12.2021) wurden die "Fragen und Antworten zum Thema Kurzarbeitergeld" auf der Internetseite der RD Sachsen angepasst.

Informationen für den Logistiksektor: 3G-Regel am Arbeitsplatz in Deutschland ab 24. November

23.11.2021

Mit dem 24. November 2021 tritt eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes in Kraft. Ab diesem Zeitpunkt gelten neben der 3G-Regelung in öffentlichen Verkehrsmitteln auch neue Vorschriften für den Arbeitsplatz. 

Corona: Notfallverordnung ab 22. November 2021

22.11.2021

Die sächsische Staatsregierung hat am 19.11.2021 eine Corona-Notfallverordnung beschlossen. Sie gilt vom 22.11. bis zum 12.12.2021. 

Einreise aus Tschechien ab 14. November 2021

12.11.2021

Das RKI stuft Tschechien ab den 14. November 2021 wieder als Hochrisikoland ein. Dann gilt: Vollständig geimpfte oder genesene Grenzpendler/-gänger können ohne Absonderungspflicht und ohne Anmeldepflicht einreisen, sofern sie für die Aufrechterhaltung der betrieblichen Abläufe dringend erforderlich und unabdingbar sind.

Kein Lohn bei pandemiebedingter Betriebsschließung

10.11.2021

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat überraschend mit Urteil vom 13.10.2021 (Az. 5 AZR 211/21) entschieden, dass Arbeitgeber während eines staatlich angeordneten "Lockdowns", der zur Schließung des Betriebes führt, für die Zeit der Schließung ihren Arbeitnehmern keine Vergütung zahlen müssen.

Stabilisierungsfonds des Freistaats Sachsen – Antragstellung bis spätestens 30. November 2021!

22.10.2021

Kleine und mittlere Unternehmen (KMU), welche von Corona bedingten Einschränkungen einschließlich Folgeerscheinungen (bspw. Notwendigkeit stärkerer Bevorratung aufgrund Materialverknappung, unerwartete Preissteigerungen) betroffen sind, können bis 31.12.2021 noch stille Beteiligungen aus dem Stabilisierungsfonds  bei der SBG - Sächsischen Beteiligungsgesellschaft mbH erhalten.

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Meldung

2G, Weihnachtsmärkte und mehr – neue Corona-Schutz-Verordnung gilt ab 21. Oktober

Angepasste bzw. neue Punkte der Corona-Schutz-Verordnung sind:
  • Weihnachtsmärkte, Bergparaden und ähnliche Veranstaltungen können wieder stattfinden. Liegen von den Gesundheitsämtern bestätigte Hygienekonzepte vor, kann auf Kontakterfassung, 3G-Regelung und Maskenpflicht verzichtet werden. Verschärfungen treten erst ein, wenn die sog. Vorwarn- oder Überlastungsstufen erreicht werden. Diese sind auch weiterhin an die Bettenkapazität auf den Normal- oder Intensivstationen und die 7-Tage-Inzidenz bei Hospitalisierungen geknüpft.
     
  • Das 2G-Modell wurde angepasst. Entscheidet sich ein Gewerbetreibender/Veranstalter für das 2G-Modell, entfällt die bisherige Begrenzung auf 5.000 Besucher und die Pflicht zur Kontakterfassung. Es können zudem ungeimpfte Personen Zutritt erhalten bzw. teilnehmen, die das 16. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder für die die staatlichen Impfkommission (STIKO) aus medizinischen Gründen keine Impfempfehlung vorgelegt hat. Beide Gruppen benötigen dann jedoch einen negativen Test für den Zutritt.

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