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EU-Vietnam: Automatisierter Abgleich von Präferenznachweisen und Zollsätzen

Internationales Geschäft | 26.10.2020

Gemäß Anhang 2-A Abschnitt A Nr. 3 des bilateralen Freihandelsabkommens (FHA) EU-Vietnam, sollen die von der EU im Rahmen des FHA angewendeten Zollsätze auf keinen Fall höher sein, als die vor Inkrafttreten von der EU unilateral gewährten Zollsätze im Rahmen des Allgemeinen Präferenzsystems (APS). Dies gilt bis zum siebten Jahr nach dem Inkrafttreten des Abkommens. Das bedeutet: Im schlechtesten Fall bleibt der niedrigere APS-Zollsatz solange bestehen, bis der Stufenabbau den FHA-Zollsatz unter den APS-Zollsatz drückt. EU-Importeure erfahren somit keine Verschlechterung.

Nach Information der Generalzolldirektion (GZD) ist der Stand wie folgt:
  • In Fällen, in denen die Zollpräferenz mit einem FHA-Ursprungsnachweis (z. B. EUR.1) angemeldet wird, gleicht ATLAS automatisiert ab. Wie im EU-Vietnam-Abkommen vorgesehen, wird dann der FHA-Zollsatz automatisch auf den günstigeren APS-Zollsatz reduziert. Der EZT-Online weist inzwischen den entsprechend angepassten FHA-Zollsatz aus (Beispiel: KN 69111000000).
  • In Fällen, in denen die Zollpräferenz mit einem APS-Ursprungsnachweis (z. B. REX-Erklärung auf der Rechnung) angemeldet wird, gleicht ATLAS nicht automatisiert ab. Es erfolgt keine automatisierte Reduzierung auf den evtl. günstigeren FHA-Zollsatz. ATLAS setzt den tatsächlich angemeldeten APS-Zollsatz an.
Begründung: Die APS-Ursprungsregeln sind nicht unbedingt identisch mit den FHA-Ursprungsregeln. I. d. R. sind die von der EU einseitig gegenüber Entwicklungsländern gewährten APS-Ursprungsregeln flexibler (z. B. höhere Wertanteile für Vormaterialien ohne Ursprung) als die Ursprungsregeln, die im Rahmen eines gegenseitig verhandelten Handelsabkommens vereinbart wurden.

In diesem Sinne empfehlen wir Unternehmen:
  • ihre Wareneinfuhren aus Vietnam auf Abweichungen zwischen den APS- und den FHA-Zollsätzen zu prüfen und
  • sofern zutreffend, auf FHA-Nachweise (z. B. EUR.1) umzustellen, da diese den günstigsten Einfuhrzollsatz garantieren.
Hinweis: Unabhängig von den in ATLAS codierten Nachweisarten werden in der Zolltarifdaten "EZT-Online" weiterhin sowohl der APS- als auch der FHA Zollsatz ausgewiesen.

Quelle: DIHK  

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