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Türkei: Hinweis zur Ursprungsangabe "Europäische Union" in IHK-Ursprungszeugnissen

Internationales Geschäft | 24.09.2020

‎Derzeit liegen dem DIHK unterschiedliche Meldungen vor, inwieweit der türkische Zoll weiterhin die allgemeine Ursprungsangabe "Europäische Union" in IHK-Ursprungszeugnissen akzeptiert oder diese nur noch in Kombination mit der Angabe des einzelstaatlichen Ursprungs der EU-Mitgliedstaaten anerkennt.‎

Als Anlage stellen wir die Antwort der türkischen Generalzolldirektion auf eine Anfrage des regionalen ägäischen Zollamts zur Verfügung (Antwort Nr. 20117910-163.01.01). Darin führt der türkische Zoll u.a. seine Interpretation des türkischen Zollgesetzes aus. Danach ist ein Ursprungszeugnis (UZ) von den zuständigen Behörden des Ursprungslandes oder des Exportlandes auszustellen. Hieraus leitet der türkische Zoll ab, dass die allgemeine Angabe "Europäische Union" nicht zulässig ist.

Dem DIHK liegen unterschiedliche Informationen darüber vor, ob es sich hier lediglich um eine auf einen konkreten Einzelfall bezogene Auskunft handelt oder ob diese Aussage bereits generell für alle für die Türkei ausgestellten UZs gilt.

Welche türkischen Zollämter bereits der o.g. Regelung folgen, ist nicht bekannt. Wir empfehlen daher deutschen Exporteuren, sich vorab mit ihren Importpartnern zu verständigen, ob das jeweilige türkische Zollamt auf der o.g. Regelung besteht oder weiterhin "Europäische Union" als alleinige Ursprungsangabe akzeptiert. Bis zur Klärung des Sachverhalts kann es daher im Zweifel erforderlich sein, zusätzlich zum Ursprung "Europäische Union" auch den einzelstaatlichen Ursprung aufzuführen, z.B.: "Bundesrepublik Deutschland (Europäische Union)".

Der DIHK hat das Bundeswirtschaftsministerium sowie die EU-Kommission über dieses neuerliche Handelshemmnis der türkischen Seite informiert und um Aufklärung bzw. Rücknahme dieser Regelung gebeten. Auch in der Türkei haben sich inzwischen verschiedene Verbände an die türkische Generalzolldirektion (Handelsministerium) mit der Bitte gewendet, den Sachverhalt klarzustellen und "Europäische Union" weiterhin als Ursprungsangabe zu akzeptieren.

Sobald uns weitere Informationen vorliegen, informieren wir erneut.

Quelle: DIHK
docID: D109242