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Feuerungsanlage registrieren

Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen-, Gasverbrennungsmotorenanlagen (44. BImSchV)

Energie, Industrie, Umwelt, Umwelt- und Energiewirtschaft | 26.08.2020

Die Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotorenanlagen (44. BlmSchV) ist bereits am 20. Juni 2019 in Kraft getreten. Sie gilt sowohl für Anlagen, welche nach BlmSchG immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig sind (unabhängig von der Feuerungswärmeleistung) als auch für immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftige Anlagen (ab1 MW Feuerungswärmeleistung).

In einem aktuellen Informationsschreiben weist die Immissionsschutzhörde der Landeshauptstadt Dresden darauf hin, dass ihr anzuzeigen ist:
  • der beabsichtigte Betrieb einer solchen Feuerungsanlage vor der Inbetriebnahme,
  • geplante emissionsrelevante Änderungen von Anlagen vor deren Durchführung,
  • der Wechsel des Betreibers oder eine endgültige Stilliegung unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb eines Monats.
Die Verordnung enthält diverse Ausnahmen und legt Anforderungen für die Errichtung und den Betrieb von Feuerungsanlagen fest. Es gelten Übergangsfristen für bestehende Anlagen und Fristen zur Anzeigepflicht.

Ausführliche Erläuterungen finden Sie in dem Informationsschreiben der Immissionsschutzbehörde.

Das Formular für die Anzeige einer Feuerungsanlage nach 44. BImschV sowie Hinweise finden Sie hier.

Ausgefüllt ist dies elektronisch unter umwelt.recht2@dresden.de einzureichen.

Bei Nichterfüllung der Anforderung nach 44.BImschV können kostenpflichtige immissionsschutzrechtliche Anordnungen ergehen.

Als Ansprechpartnerin bei Fragen steht im Umweltamt Dresden Dr. Andrea Ohle unter 0351 488 6119 bzw. AOhle1@dresden.de gern zur Verfügung.

(Quelle: Umweltamt Dresden, bearb. Katrin Ullrich)

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