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Novelle des Batteriegesetzes

Flächendeckende Rücknahme und hochwertiges Recycling sollen gesichert werden

Industrie, Umwelt, Umwelt- und Energiewirtschaft | 20.05.2020

Das Bundeskabinett hat am 20. Mai eine Änderung des Batteriegesetzes auf den Weg gebracht. Künftig müssen sich alle Hersteller von Batterien registrieren lassen, alle Rücknahmesysteme für Geräte-Altbatterien werden von einer einheitlichen Stelle genehmigt. Neue Mindeststandards bei der Abholung von Geräte-Altbatterien sollen eine hochwertige und sichere Entsorgung garantieren. Seit Jahresbeginn sind nur noch herstellereigene Rücknahmesysteme auf dem Markt der Gerätealtbatterie-Entsorgung tätig. Die Bundesregierung passt das Batteriegesetz an diese veränderte Marktsituation an und schafft Rechtssicherheit für alle Akteure.

Die Gesetzes-Novelle macht die Stiftung elektro-altgeräte register (ear) zum einheitlichen Akteur für die Registrierung von Batterieherstellern und eine standardisierte Genehmigung von Rücknahmesystemen für Geräte-Altbatterien. Ab 2023 müssen sich die finanziellen Beiträge der Hersteller an die Rücknahmesysteme an ökologischen Kriterien orientieren. Damit soll sichergestellt werden, dass die Berücksichtigung ökologischer Aspekte bereits bei der Herstellung von Batterien an Bedeutung gewinnt. Der Gesetzesentwurf wird nun dem Bundestag und Bundesrat zur Befassung zugeleitet, das Gesetz soll am 1. Januar 2021 in Kraft treten. Den Gesetzesentwurf und weitere Informationen finden Sie auf der Website des Bundesumweltministeriums.

Quelle: BMU

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docID: D105420