Navigation

Pfad

Inhalt

docID: D

Meldung

Übergangszeitraum für die abfallrechtliche Fortbildung

Beauftragte und verantwortliche Personen nach Abfallrecht

Industrie, Umwelt, Umwelt- und Energiewirtschaft, Corona | 08.04.2020

Laut Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zu­sammenhalt vom 18. März 2020 sind nahezu alle privaten und öffentlichen Einrichtungen im Land zu schließen. Darunter fallen auch die behördlich anerkannten Einrichtungen der Lehrgangsträger nach Abfallrecht.

Die regelmäßige Teilnahme an Fortbildungslehrgängen nach Entsorgungsfachbetriebeverordnung (EfbV), Anzeige- und Erlaubnisverordnung (AbfAEV), Abfallbeauftragtenverordnung (AbfBeauftrV) und Deponieverordnung (DepV) ist durch die Schließung der Einrichtungen der Lehrgangsträger nicht mehr gewährleistet. Kann aufgrund dessen der festgesetzte Zwei- bzw. Drei-Jahres-Turnus von den zur Fortbildung verpflichteten Personen nicht eingehalten werden, gilt das Folgende:

Endet für die nach abfallrechtlichen Vorschriften Beauftragten oder verantwortlichen Personen die vorgeschriebene Zwei- bzw. Drei-Jahres-Frist zwischen dem 1. März 2020 und dem 30. September 2020, wird ein Übergangszeitraum bis zum 31. Dezember 2020 gewährt. Die erforderlichen Fortbil­dungen sind bis zum Ende des Übergangszeitraums nachzuholen.

Der sich daran anschließende Zwei- bzw. Drei-Jahres-Turnus berechnet sich ab dem Zeitpunkt der Be­endigung der Fortbildung.

Die Bekanntmachung der Landesdirektion Sachsen finden Sie hier.

Ansprechpartner

docID: D105090