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Tschechien: Detaillierte Informationen für Grenzpendler

Internationales Geschäft, Verkehr, Coronavirus | 25.03.2020

Arbeitnehmer, die zwischen Deutschland und Tschechien pendeln, müssen sich ab 26. März für mindestens 21 Tage an ihrem Arbeitsort aufhalten, bevor sie in ihr Heimatland zurückkehren dürfen. Das Tschechische Innenministerium hat nun weitere Details bekanntgegeben:

Unterschieden werden
  • Personen, die von Tschechien nach Deutschland pendeln, und
  • Personen, die von Deutschland nach Tschechien pendeln.
Für beide Gruppen gilt Folgendes:
  • das Pendeln darf nur noch in Zeiträumen von mindestens 21 Kalendertagen durchgeführt werden (d. h. die Häufigkeit des Pendelns (bisher: mindestens 3 mal pro Woche) ist nicht mehr relevant für den Status "Pendler")
  • die bisherige Beschränkung, dass der Arbeitsort max. 100 km von der Grenze entfernt ist, wurde aufgehoben; Grenzübergänge, die nur von 05:00 bis 23:00 Uhr geöffnet sind, bleiben weiterhin nur für Personen geöffnet, die im Grenzgebiet innerhalb des 100-km-Radiuses arbeiten; Pendler, deren Arbeitsort mehr als 100 km von der Grenze entfernt ist, können die Grenze nur an den durchgängig geöffneten Hauptübergängen überqueren.
  • Die Pflicht, das sogenannte "BUCH für grenzüberschreitende Pendler" an der Grenze zum Abstempeln vorzuzeigen, entfällt. Die Grenzpolizei wird alle Pendler selbst elektronisch erfassen.
  • Das Mitführen der "Bestätigung des Arbeitgebers" ist weiterhin Pflicht. Der bisherige Zusatz "Es wird auch bestätigt, dass sich der Arbeitsplatz in einer Entfernung von 100 km von der Staatsgrenze der Tschechischen Republik befindet" kann gestrichen bzw. weggelassen werden.
  • Arbeitnehmer aus den Bereichen Gesundheit, Soziales und Rettungswesen, die im Umkreis von 100 km zur Grenze arbeiten, dürfen weiterhin täglich pendeln. Mitzuführen ist eine Bestätigung des Arbeitgebers für Beschäftigte im Bereich Gesundheit
Für tschechische Bürger, die nach Deutschland pendeln, gilt:
Zwischen den Zeiträumen, die die Person in Deutschland arbeitet, muss in Tschechien eine Quarantäne von 14 Tagen absolviert werden; die Quarantäne muss von einem Arzt bestätigt werden, die Bestätigung ist bei erneutem Grenzübertritt nach Deutschland der Grenzpolizei vorzulegen.

Für Personen, die nach Tschechien pendeln, gilt:
Nach Beendigung des mindestens 21 Tage dauernden Arbeitsaufenthalts muss die Person eine 14-tägige Pause einlegen, bevor sie erneut einen Arbeitsaufenthalt (von mindestens 21 Tagen) beginnt. Eine Quarantänepflicht besteht nicht.

Unterkunft:
  • Generell müssen Hotels und Pensionen in Sachsen zwar für den touristischen Bedarf schließen, dürfen aber für die Unterbringung von Pendlern geöffnet haben.
  • Für die Unterbringung von Ausländern in Tschechien gibt es ebenfalls eine Ausnahmeregelung: Ausländer können weiterhin in der Tschechischen Republik untergebracht werden
Elektronische Erfassung der Pendler:
Die Polizei wird neu ein elektronisches Buch eines grenzüberschreitenden Arbeitnehmers führen, in dem er die Grenzüberschreitungen sowohl für tschechische Staatsbürger als auch für Ausländer (EU-Bürger) aufzeichnet. Auf diese Weise kann eindeutig festgestellt werden, ob die Person das 21-Tage-Regime und gegebenenfalls die angeordnete Quarantäne eingehalten hat. Ein Verstoß gegen die obligatorische Quarantäne stellt eine Straftat dar und die Polizei leitet die Benachrichtigung zur Beilegung und Sanktion weiter.

Verletzung der Länge des Arbeitsaufenthaltes:
Pendler, die nach weniger als 21 Tagen in ihr Heimatland zurückkehren, verlieren ihren Status als Pendler und können zukünftig nicht mehr von der entsprechenden Ausnahme des Aus- und Einreiseverbotes Gebrauch machen.

Sonstige Verpflichtungen:
  • verpflichtende ärztliche Untersuchung am Grenzübergang
  • in Tschechien muss außerhalb der Wohnung ein Mund- und Nasenschutz (Maske, Schal usw.) getragen werden
  • Pendler dürfen in Tschechien nicht:
    • Familie oder nahestehende Menschen besuchen,
    • Besorgungen für eine andere Person übernehmen,
    • dringende behördliche Angelegenheiten verfolgen
    • sich in der Natur oder in Parks aufhalten
Quelle: Tschechische Innenministerium
docID: D104855