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Recyclingfähigkeit von Verpackungen: Mindeststandard veröffentlicht

Handel, Industrie, Umwelt, Umwelt- und Energiewirtschaft | 05.09.2019

Das am 01.01.2019 in Kraft getretene Verpackungsgesetz definiert nicht nur neue Vorgaben bezüglich Registrierung und Systembeteiligung für Inverkehrbringer verpackter Ware in Deutschland, sondern möchte auch die Recyclingfähigkeit von Verpackungen optimieren. Dafür werden u. a. neue Standards definiert.

Hersteller bestimmter Verpackungen müssen sich an dualen Systemen beteiligen, damit die Verpackungsabfälle gesammelt, sortiert und verwertet werden. Seit 2019 sind die Entgelte hierfür auch danach zu bemessen, wie gut sich eine Verpackung recyceln lässt. Der Mindeststandard dafür, wie die Recyclingfähigkeit zu ermitteln ist, wurde nun von der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) veröffentlicht.

Recyclingfähigkeit soll belohnt werden

Damit die Recyclingfähigkeit der Verkaufs- und Umverpackungen, die nach Gebrauch typischerweise beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallen, methodisch auf einheitlicher Basis ermittelt wird, veröffentlicht die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR)  im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt (UBA) seit 2019 jährlich bis zum 1. September einen Mindeststandard zur Bemessung der Recyclingfähigkeit. 

Nach Beendigung eines Konsultationsverfahrens zum Entwurf des Mindeststandards haben ZSVR und UBA die eingegangenen Stellungnahmen ausgewertet und soweit zielführend in dem nun veröffentlichten Mindeststandard berücksichtigt. Nähere Informationen zum Mindeststandard finden Sie auf der Homepage der Zentrale Stelle Verpackungsregister.

Die IHK Dresden hat sich im Rahmen der Interessenvertretung ihrer betroffenen Mitgliedsunternehmen am Konsultationsverfahren beteiligt. Wir danken an dieser Stelle allen Unternehmen, die sich mit ihrer kompetenten Stellungnahme eingebracht haben.

Kriterien formuliert

Das UBA sieht den verbindlichen Mindeststandard als wichtige methodische Basis für die Ermittlung der Recyclingfähigkeit von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen. Er gibt Mindestkriterien unter Berücksichtigung der Praxis der Sortierung und Verwertung vor.

Bei der Ermittlung der Recyclingfähigkeit sind danach mindestens folgende Anforderungen zu berücksichtigen: 
  1. Vorhandensein von Sortier- und Verwertungsinfrastruktur für ein hochwertiges werkstoffliches Recycling für diese Verpackung, 
  2. Sortierbarkeit der Verpackung sowie ggf. die Trennbarkeit ihrer Komponenten, 
  3. keine Unverträglichkeiten von Verpackungskomponenten oder enthaltenen Stoffen, die nach der Verwertungspraxis einen Verwertungserfolg verhindern können.
Standards werden jährlich überprüft

Die dualen Systeme müssen der ZSVR und dem UBA jährlich unter anderem darüber berichten, wie sie unter Beachtung des Mindeststandards die Recyclingfähigkeit ermittelt und sie bei der Entgeltbemessung zugrunde gelegt haben. Die aus den Berichten gewonnen Erkenntnisse wie auch neuere Entwicklungen der Praxis der Sortierung und Verwertung werden bei den jährlichen Überprüfungen des Mindeststandards berücksichtigt.

Der Zentralen Stelle obliegt - neben der Veröffentlichung des Mindeststandards - im Einvernehmen mit dem UBA auch die Erlaubniserteilung zur Veröffentlichung der Berichte der dualen Systeme über die Umsetzung der Vorgaben bei der Bemessung der Beteiligungsentgelte.

(Quelle: Umweltbundesamt, bearb. Katrin Ullrich)

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