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INSTEX geht an den Start

Internationales Geschäft | 18.07.2019

Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich haben INSTEX SAS (Instrument for Supporting Trade Exchanges) gegründet. Diese Zweckgesellschaft hat zum Ziel, den legitimen Handel zwischen europäischen Wirtschaftsakteuren und Iran zu ermöglichen, indem der Zahlungsverkehr bei Iran-Geschäften hierüber abgewickelt werden kann.

INSTEX soll im nächsten Schritt allen EU-Mitgliedstaaten zur Verfügung gestellt werden. De facto verfügt INSTEX nun auch über ein eigenes Budget und Personal. Tatsächlich abgeschlossen ist jedoch noch keine Transaktion. INSTEX arbeitet weiter nur im humanitären Bereich - konform zu den US-Sanktionen gegen den Iran.

Die laufende ergänzende Zusammenarbeit mit der bereits gegründeten iranischen Korrespondenzbehörde (STFI) wird beschleunigt. Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich bestätigten, dass einige EU-Mitgliedstaaten dabei sind, INSTEX als Aktionäre beizutreten. Diese sogenannten "like minded"-EU-Mitgliedstaaten haben eine eigene Presseerklärung zur Unterstützung von INSTEX veröffentlicht. Es handelt sich um Österreich, Belgien, Finnland, die Niederlande, Slowenien, Spanien und Schweden. Es wird perspektivisch daran gearbeitet, INSTEX für Wirtschaftsteilnehmer aus Drittländern zu öffnen. Der iranische Außenminister Sarif sagte in einer im Fernsehen übertragenen Rede, INSTEX erfülle weder die Bedürfnisse des Iran noch die Verpflichtungen der Europäer. Es habe jedoch einen "strategischen Wert", indem es zeige, dass die Europäer bereit seien, sich in wirtschaftlichen Fragen von den USA zu distanzieren.

In der nächsten Zeit wird sich zeigen, ob das Atomabkommen mit dem Iran in der Zukunft noch Bestand haben wird. Für den Fall, dass der Iran aus Sicht der Vertragsparteien gegen die Auflagen des JCPOA verstößt, würde im ersten Schritt der Streitschlichtungsmechanismus zwischen den Vertragsstaaten bemüht werden, um die weiteren Maßnahmen und den Status-Quo des Abkommens zu eruieren. Für den Fall eines Snapback - also den Fall der Wiedereinführung der europäischen Sanktionen - würde sich die Bundesregierung für Übergangsfristen zur Abwicklung laufender Verträge einsetzen.

Quelle: DIHK

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