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Öffentliche Anhörung zur Recyclingfähigkeit von Verpackungen gestartet

Handel, Industrie, Umwelt | 20.06.2019

Das Verpackungsgesetz regelt eine erweiterte Produktverantwortung für Verpackungen mit dem Ziel, dass bereits bei der Konzeption einer Verpackung die Sortierung und Verwertung berücksichtigt werden.

Um die Recyclingfähigkeit von Verpackungen, die typischerweise beim privaten Endverbraucher als Abfall anfallen, einheitlich zu ermitteln, wird die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt ab 2019 jährlich bis zum 1. September einen rechtsverbindlichen Mindeststandard zur Bemessung der Recyclingfähigkeit veröffentlichen.

Zum vorliegenden Entwurf findet aktuell bis zum 12. Juli 2019 ein öffentliches Anhörungsverfahren statt, in dem Betroffene ihre Stellungnahmen abgegeben können.
Dieser Mindeststandard wird als wichtige Grundlage für die Ermittlung der Recyclingfähigkeit von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen angesehen. Der Entwurf beschreibt grundsätzlich, worauf es ankommt, damit eine Verpackung nach derzeitiger Praxis fachgerecht sortiert und recycelt werden kann. Außerhalb des Mindeststandards müssen die dualen Systeme auch Verpackungen mit Rezyklaten bzw. nachwachsenden Rohstoffen finanziell besserstellen.

Im Rahmen der Interessenvertretung ihrer Mitgliedsunternehmen nimmt die IHK Dresden Ihre Rückmeldungen gern bis zum 8. Juli 2019 entgegen und wird diese gebündelt in das Anhörungsverfahren einbringen.
Zum Anhörungsentwurf wurde eine Zusammenfassung sowie Schwerpunktfragen erarbeitet, die für Ihre Stellungnahme gern verwendet werden können.

   
Näheres zum Entwurf des Mindeststandards und zur öffentlichen Anhörung sowie weitere Informationen finden Sie auch auf der Homepage der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister.

Ansprechpartner

docID: D102086