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Türkei: Exporteurs-Erklärung nicht mehr notwendig

Internationales Geschäft | 05.06.2019

Das türkische Staatssekretariat für Außenhandel hat am 24. Mai 2019 die sofortige Aufhebung der Verordnung 2017/4 (Verordnung Zusatzzoll) und die Aufhebung der Verordnung 2017/10926 (Verordnung Ausgleichssteuern) bekannt gegeben. Zum Regelungsumfang beider Verordnungen hatten wir hier berichtet.

Mit der Aufhebung der VO 2017/4 ist die "Exporteurs-Erklärung" als Nachweis des Warenursprungs "EU" bzw. "TR" zusätzlich zur A.TR nicht länger möglich.

Gleichzeitig wurde am 24. Mai die Änderung des Artikel 38 der Zollausführungsverordnung bekanntgegeben.

Danach gilt zum einen, dass bei der Einfuhr von Waren, für die zusätzliche Zölle oder Ausgleichssteuern gelten, bei Vorlage eines Ursprungszeugnisses auf die tatsächliche Erhebung zusätzlicher Zölle und Steuern ggfs. verzichtet wird.

Zum anderen wurde ein Absatz "Art. 205" hinzugefügt, in dem es unter Punkt (4) ç) heißt, dass für Waren, welche mit einer A.TR eingeführt werden, kein Ursprungszeugnis mehr vorgelegt werden muss. Allerdings behält sich das Ministerium vor, bei Risikokriterien dennoch ein Ursprungszeugnis anzufordern.

Obwohl laut Art. 205 (4) ç) ein Ursprungszeugnis nur vorbehaltlich etwaiger Risikokriterien angefordert werden soll, scheint die türkische Zollverwaltung in der Praxis hiervon umfangreich Gebrauch zu machen. Aufgrund zahlreicher Hinweise verschiedener IHKs, scheinen Ursprungszeugnisse pauschal bei sämtlichen Waren, die von Zusatzzöllen oder Ausgleichssteuern betroffen sind, vom türkischen Zoll angefordert zu werden.

Der DIHK befindet sich hierzu in engem Austausch mit der AHK Türkei. Sobald weitere Informationen vorliegen, werden wir an dieser Stelle informieren.

Quelle: DIHK

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