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INSTEX - die Bundesregierung informiert über den aktuellen Stand

Internationales Geschäft | 14.02.2019

Die IHK Dresden hat in einer Meldung vom 4. Februar informiert, dass Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich mit INSTEX SAS (Instrument for Supporting Trade Exchanges) eine Möglichkeit geschaffen haben, den legitimen Handel mit iranischen Partnern aufrechtzuerhalten. Die Tauschbörse, die seit dem 29. Januar 2019 als französische Aktiengesellschaft mit Sitz in Paris registriert ist, wird ihre Arbeit in der ersten Umsetzungsphase auf humanitäre Güter konzentrieren und soll in weiteren Ausbaustufen alle Waren umfassen, die nach EU- und UN-Recht nicht sanktioniert sind. INSTEX soll Forderungen und Verbindlichkeiten zwischen iranischen und EU-Unternehmen verrechnen. Grundlage dafür sind primär iranische Öl- und Gasimporte nach Italien und Griechenland, für die eine US-Ausnahme von den Öl-Sanktionen gegen den Iran (sog. waiver) bestehen. Darüber informierten am 8. Februar 2019 in Berlin Vertreter des Auswärtigen Amtes, des Bundeswirtschaftsministeriums, des Bundesfinanzministeriums und der INSTEX-Präsident Per Fischer.

Als nächster Schritt wird nun mit Hochdruck am Aufbau einer Infrastruktur und eines Businessplans für INSTEX gearbeitet. Außerdem müssen noch Mitarbeiter eingestellt werden. Dies ist Voraussetzung für die operative Geschäftsaufnahme von INSTEX. Bisher gibt es weder einen Starttermin für das operative Geschäft von INSTEX noch ist klar, welche Banken sich daran beteiligen. In der Zwischenzeit ist es möglich und erwünscht, INSTEX konkrete Schwierigkeiten im Iran-Geschäft zu schildern. Gleichzeitig muss auf iranischer Seite eine Parallelorganisation errichtet werden, um die Tauschgeschäfte durchführen zu können. Dazu werden in Kürze Gespräche mit der iranischen Regierung geführt.

Quelle: DIHK

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