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Planbarkeit und Verlässlichkeit sind entscheidende Parameter

In eigener Sache | 13.02.2019

Dr. Andreas Sperl, Präsident der IHK Dresden, zu den jüngsten Diskussionen rund um den Kohleausstieg: "Die Arbeit der Kohlekommission im vergangenen Jahr war ein langwieriger und teilweiser auch zäher Prozess. Dies musste er aber auch sein, galt es doch, bei einem wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Megaprojekt die unterschiedlichensten Interessenlagen an einen Tisch zu bringen, auszugleichen und schließlich zu einem Konsens im Ergebnis zu führen. Bei allen Schwierigkeiten ist dies zunächst als großer Erfolg zu verbuchen.

Diesen breiten Konsens, der in der Kommission gefunden und nun als Auftrag an den Gesetzgeber getragen wurde, gilt es jetzt beizubehalten und nicht zu verwässern. Auch wenn es momentan noch einige offene Fragen, beispielsweise bei der Finanzierung, gibt, habe ich kein Verständnis dafür, dass bereits jetzt von verschiedenen Seiten an den getroffenen Vereinbarungen der Expertenkommission gerüttelt wird. Sowohl diejenigen, die einen schnelleren Ausstieg vor 2038 fordern als auch diejenigen, die die die Höhe der Finanzierung in Frage stellen oder die fixierten Strukturhilfen für Regionen außerhalb der Kohlereviere anzapfen wollen, untergraben die sehr bedacht austarierten Empfehlungen im Abschlussbericht der Kohlekommission.

Ich erwarte von der Bundesregierung in den nächsten Wochen und Monaten neben der Klärung der noch offenen Fragen in erster Linie, dass sie diesen Querschüssen standhält und sich stringent an den Zielen, Terminen, Maßnahmen und Budgets des Kommissionsabschlussberichts orientiert. Planbarkeit und Verlässlichkeit sind nicht nur, aber insbesondere auch für die Unternehmen in den betroffenen Regionen jetzt ganz entscheidende Parameter!"

Ansprechpartner

Moritz John
Telefon: 0351 2802-106
docID: D101114