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EU-Schutzmaßnahmen zu Stahleinfuhren

Industrie, Internationales Geschäft | 11.02.2019

Die Europäische Kommission hat am 01.02.2019 die Verordnung (EU) 2019/159 veröffentlicht, mit der sie endgültige Schutzmaßnahmen gegenüber Einfuhren von Stahlerzeugnissen erlässt. Die Maßnahmen sind seit 02.02.2019 in Kraft und ersetzen die vorläufigen Maßnahmen, die seit Juli 2018 galten. Für 26 Produktkategorien wurden Zollkontingente beschlossen. Die Maßnahmen gelten für bis zu drei Jahre.

Als Reaktion der Europäischen Union auf die Entscheidung der Vereinigten Staaten, Zölle auf Stahlerzeugnisse einzuführen, leitete die Kommission im März 2018 eine Untersuchung ein. Diese Untersuchung ergab, dass die Einfuhren von Stahlerzeugnissen in die EU stark zugenommen haben. Dies stellt eine ernsthafte Gefahr für die Stahlerzeuger in der EU dar, deren Lage aufgrund der anhaltenden Überkapazitäten auf dem weltweiten Stahlmarkt und einer noch nie da gewesenen Häufung unlauterer Handelspraktiken bestimmter Handelspartner nach wie vor prekär ist. Die Beschränkungen auf dem US-Markt durch die Zölle nach Section 232 des Trade Expansion Act von 1962 führen zu einer Umlenkung der Handelsströme in die EU.

Diese Maßnahmen stehen voll und ganz im Einklang mit den WTO-Verpflichtungen der EU und sind sorgfältig gestaltet, sodass ein kontinuierlicher Einfuhrstrom aufrechterhalten wird. Auf diese Weise wird ein wirksamer Wettbewerb auf dem europäischen Stahlmarkt und eine ausreichende Auswahl für die zahlreichen Stahlverwender in der EU gewährleistet.

Die Maßnahmen betreffen 26 Warenkategorien im Stahlbereich und werden in Form von Zollkontingenten erlassen; wenn diese überschritten werden, gilt ein Zollsatz von 25 %. Durch die Zollkontingente bleiben die traditionellen Mengen der Importe in die EU vollständig erhalten und werden schrittweise erhöht. Dieses System unterscheidet sich nicht sehr von den derzeit geltenden vorläufigen Maßnahmen; es enthält jedoch einige wichtige Änderungen, mit denen sich Störungen des Handels minimieren lassen und bestehende Handelsregelungen in Bezug auf Menge und Ursprung aufrechterhalten werden. Die wichtigsten Lieferländer werden beispielsweise von individuellen Kontingenten auf der Grundlage der bisherigen Importe aus diesen Ländern profitieren.

Diese Maßnahmen sollten für einen Zeitraum von bis zu drei Jahren gelten, können jedoch überprüft werden, wenn sich die Lage ändert. Die Kommission hat ferner beschlossen, den Mechanismus der vorherigen Überwachung für die Waren, die Gegenstand der endgültigen Maßnahmen sind, auszusetzen, solange die Maßnahmen in Kraft sind.

Hintergrund
Die Kommission hat im Juli 2018 vorläufige Schutzmaßnahmen gegenüber Stahlimporten eingeführt, die Teil der dreigleisigen Reaktion sind, die die Europäische Kommission 2018 vorgestellt hat. Durch die von den USA seit dem 23. März 2018 nach Section 232 erhobenen Einfuhrzölle hat der Stahlexport in die USA an Attraktivität verloren. Es gibt bereits Anzeichen dafür, dass Stahlhersteller deshalb einige ihrer für die USA bestimmten Ausfuhren in die EU umgelenkt haben.

Quelle: DIHK / Europäische Kommission

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