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US-Sanktionen gegen Russland: Update

Internationales Geschäft | 01.02.2019

Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) gab in seiner Pressemitteilung vom 27. Januar 2019 die Streichung der drei russischen Unternehmen EN+, Rusal und EuroSibenergo von der US-Sanktionsliste bekannt.

EN+, Rusal und EuroSibenergo waren seit April 2018 im Visier US-amerikanischer Sanktionspolitik. Zwar wurden die Sanktionen immer wieder für Übergangsfristen ausgesetzt, die Unsicherheit bei den Geschäftspartnern der drei russischen Unternehmen aber blieb.

Bedingungen für die nun erfolgte Streichung von EN+, Rusal und EuroSibenergo von der US-Sanktionsliste war insbesondere die deutliche Reduzierung der Unternehmensanteile von Oleg Deripaska. Die Sanktionen gegen Deripaska selbst bleiben trotz der nun erfolgten Streichung der drei russischen Unternehmen in Kraft. Ein weiteres von Deripaska mehrheitlich kontrolliertes Unternehmen, GAZ, verbleibt ebenfalls auf der US-Sanktionsliste.

Die Entscheidung zur Aufhebung der Sanktionen ist im US-Kongress jedoch umstritten. Eine erneute Prüfung der Entscheidung ist daher nicht auszuschließen, so auch die Einschätzung der Kolleginnen und Kollegen vom Representative of German Industry and Trade (RGIT) Büro in Washington.

Quelle: DIHK

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