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Meldung

Änderungen bei der BAFA-Antragstellung

Internationales Geschäft | 28.01.2019

Bei der Stellung eines Antrags auf Erteilung einer Einzelausfuhr- bzw. ‎Verbringungsgenehmigung sind grundsätzlich Dokumente, wie z. B. ‎technische und vertragliche Unterlagen, beizufügen.‎ Ab dem 1. Februar müssen Antragsteller zusätzlich relevante Auszüge der Website des ‎Käufers, Empfängers sowie Endverwenders ‎übermitteln.‎

Die Pflicht zur Übermittlung von Websiteauszügen gilt für die folgenden ‎Verfahrensarten:‎
  • Antrag auf Erteilung Ausfuhr-/Verbringungsgenehmigung
  • Antrag auf Erteilung eines Nullbescheids
  • Antrag auf Erteilung Ausfuhr-/Einfuhrgenehmigung gemäß Anti-Folter-VO
  • Antrag für Handels- und Vermittlungsgeschäfte
  • Voranfrage für eine Ausfuhrgenehmigung
Da Websites inhaltlichen Veränderungen unterliegen können, soll deutlich erkennbar gemacht werden, zu welchem Zeitpunkt die Auszüge der Website entnommen wurden (z. B. Zeitstempel auf den Auszügen oder eine Erklärung auf einem Sonderblatt). Darüber, was das BAFA als "relevante Auszüge" der Website ansieht, wie die ‎Übermittlung erfolgt, welche Ausnahmen es gibt etc., informiert das BAFA auf ‎seiner Homepage unter der Rubrik Häufige Fragen zu Websiteauszügen.

Quelle: DIHK

Ansprechpartner

docID: D100968