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Zwei sächsische Vorhaben sind berücksichtigt

Verkehr | 07.11.2018

Der Plan ist an sich Teil des Bundesverkehrswegeplanes 2016, das BMVI hatte sich seinerzeit jedoch aus kapazitiven Gründen nicht in der Lage gesehen, alle eingereichten Vorhaben abschließend zu bewerten.

Aus sächsischer Sicht zeigt sich der Plan janusköpfig. Erfreulich ist, dass es zwei Vorhaben in den vordringlichen Bedarf geschafft haben, der mit Planungsrecht und einer einigermaßen sicheren Ausführungschance verbunden ist. Dabei handelt es sich zunächst um die Neubaustrecke Dresden-Prag, die nicht nur ein Highlight der Ingenieursbaukunst werden dürfte, sondern insbesondere die Reisezeiten nach Prag erheblich verkürzen und das obere Elbtal entlasten wird. Mit der Elektrifizierung der Strecke Chemnitz-Leipzig wird zudem endlich die Voraussetzung geschaffen, die drittgrößte Stadt des Freistaates wieder im vollen Umfang an den Fernverkehr anzubinden.

Bedauerlich ist, dass es weder die Strecke Dresden-Görlitz noch Cottbus-Horka-Görlitz in den vordringlichen Bedarf geschafft haben. Gerade als Rückgrat der Schieneninfrastruktur in der Strukturwandelregion Lausitz wäre es auf diese Strecken besonders angekommen. Will der Strukturwandel gelingen, muss interessierten Unternehmen eine gute Infrastruktur sowohl in Bezug auf den Verkehr als auch auf Telekommunikation, Flächen und Versorgungsmedien angeboten werden. Schlecht angebundene Areale haben bei der heutigen Wettbewerbssituation nur wenige Chancen auf Unternehmensinvestitionen.

Ein Lichtblick ist, dass Bundesminister Scheuer für beide Strecken Mittel aus dem Elektrifizierungsprogramm des Bundes in Aussicht gestellt hat. Das klingt gut, das Programm hat jedoch ein Volumen, welches nicht für alle entsprechenden Bedarfe ausreichen wird. Deswegen gilt es, diese Mittel von Seiten der sächsischen und der brandenburgischen Landesregierungen mit Nachdruck einzufordern. Auf die Unterstützung der Wirtschaft können beide zählen.

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