Navigation

Pfad

Inhalt

Zoll- und Außenwirtschaftsrecht / -politik

Wir informieren Sie über die zoll- und außenwirtschaftsrechtlichen Vorschriften bei der Warenaus- und -einfuhr aus und in die Europäische Union und allen damit in Zusammenhang stehenden Fragen.

 

Import und Export

Import von Waren in die EU Beim Import von Waren in die Europäische Union sind bestimmte Vorschriften zu beachten. Dazu zählen u.a.:
  • Wahl des Zollverfahrens
  • Einfuhrabgaben (Zoll- und Einfuhrumsatzsteuer)
  • Einfuhrbeschränkungen
  • Anti-Dumping-Maßnahmen
Export von Waren in Drittländer Beim Export von Waren in Drittländer sind umfassende Bestimmungen zu beachten. Dazu zählen u.a.:
  • Exportpapiere
  • Zollverfahren
  • INCOTERMS ®
  • Präferenzen
  • Einfuhrvorschriften in Drittländern
  • Exportkontrollvorschriften

 

Warenursprung und Präferenzen

Im grenzüberschreitenden Warenverkehr muss zwischen drei Arten des Warenursprungs unterschieden werden.
  • Präferenzieller Ursprung
    • Bringt Vorteile bei der Zollabwicklung, basierend auf einseitigen und zweiseitigen Abkommen, die die Europäische Gemeinschaft / Europäische Union mit einzelnen Staaten oder Staatengruppen geschlossen hat.
  • Nichtpräferenzieller Ursprung
    • Gilt für alle Waren und wird auch handelspolitischer oder außenwirtschaftsrechtlicher Ursprung genannt.
    • Der nichtpräferenzielle Ursprung dient der Steuerung der Handelsströme und ist eine vom Empfangsland festgelegte Voraussetzung für die Einfuhr.
  • Warenmarkierung "Made in…"
    • Ist der wettbewerbsrechtliche Ursprung einer Ware und dient dem Verbraucherschutz im Bestimmungsland.

 

Warenverkehr in der Europäischen Union

Bei Lieferungen innerhalb der Europäischen Union (EU) spricht man nicht von Ausfuhren oder Exporten, sondern von "innergemeinschaftlichen Lieferungen". Im EU-Binnenmarkt gibt es weder Zollgrenzen noch Zollkontrollen zwischen den Mitgliedstaaten. Das bedeutet, dass für die Abwicklung keine besonderen Papiere mehr erforderlich sind. (Ausnahme: verbrauchsteuerpflichtige Waren wie Alkohol, Tabakwaren etc.)

Erfassung des innergemeinschaftlichen Warenverkehrs
Mit den Intrastat-Meldungen wird der tatsächliche Warenverkehr von Gemeinschaftswaren zwischen den 28 Mitgliedstaaten der Europäischen Union statistisch erfasst. Die aus den einzelnen Intrastat-Meldungen erstellte Intrahandelsstatistik dient dazu, aktuelle Daten über den innergemeinschaftlichen Handel Deutschlands bereitzustellen.

Wer ist zur Auskunft verpflichtet?
Vereinfacht gilt: Im Versendungsfall ist in der Regel derjenige auskunftspflichtig, der eine innergemeinschaftliche Lieferung im Sinne des Umsatzsteuergesetzes (UStG) ausführt. Entsprechend ist im Eingangsfall grundsätzlich derjenige auskunftspflichtig, der einen innergemeinschaftlichen Erwerb im Sinne des UStG tätigt. Die Meldungen erfolgen für Versendungen und Eingänge getrennt. Jeder Auskunftspflichtige kann sich bei der Abgabe der Intrastat-Meldung durch einen Dritten, der allerdings in der EU ansässig sein muss, vertreten lassen.

 

Exportkontrolle

Exportkontrollvorschriften
Der Außenwirtschaftsverkehr, d.h. der Waren- und Dienstleistungsverkehr sowie der Kapital- und Zahlungsverkehr ist frei, soweit er nicht durch Rechtsnormen der EU, die in Deutschland unmittelbar gelten (z. B.: EG-Embargoverordnungen, EG-dual-use-Verordnung), das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) oder durch die hierauf basierende Rechtsverordnung (AWV) oder andere Bundesgesetze (z. B.: KWKG) eingeschränkt wird.
  • Länderbezogene Embargos
  • Personenbezogene Embargos
  • Dual-Use-Güter
  • Ausfuhrliste- und Umschlüsselungsverzeichnis

 

Handelsabkommen

Handelspolitik
Die Europäische Union mit ihren 370 Millionen Einwohnern ist zwar global gesehen ein großer Wirtschaftsraum, im Rahmen von Weltwirtschaft und Weltpolitik ergeben sich jedoch nicht nur Berührungspunkte im Verhältnis zu anderen Drittstaaten, sondern auch Spannungen. Aufgrund dieser zu bewältigenden Spannungen sowie der nach und nach erfolgten Ausweitung des internationalen Handels wurde die Gemeinsame Handelspolitik zu einem der wichtigsten Politikbereiche der Gemeinschaft. Mittlerweile steht die EU weltweit an der Spitze des internationalen Handels, vor den Vereinigten Staaten und Japan, und ist an einem Fünftel des gesamten Welthandels beteiligt. Dies verdeutlicht, welch große Bedeutung eine wirksame Gemeinsame Handelspolitik der Europäischen Union einnimmt.

Die wichtigsten Instrumente der Handelspolitik:
Zur Durchführung der europäischen Handelspolitik hat die EU im Laufe ihrer Entwicklung verschiedene Instrumentarien entwickelt: den gemeinsamen Außenzoll, verschiedene handelspolitische Schutzinstrumente und so genannte Präferenzabkommen und multilaterale Verhandlungen.

Aktuelle Informationen zu weltweiten handelspolitischen Entwicklungen stellt der DIHK regelmäßig in seinem Newsletter "Trade-News" zusammen.

Eine Übersicht über die bestehenden Freihandelsabkommen der EU finden Sie hier.

Ansprechpartner